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Schaffhausen will Kantonsspital verschenken (15.1.2014)
Aus Regi ZH SH vom 15.01.2014.
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Zürich Schaffhausen Kanton Schaffhausen schenkt den Spitälern das Kantonsspital

Die Schaffhauser Kantonsregierung schlägt vor, das Spitalgebäude an die Spitäler zu übertragen. Sie wären dann Eigentümer und nicht mehr Mieter. Dies würde es den Spitälern ermöglichen, Darlehen aufzunehmen. Auf eine Extrasteuer zur Finanzierung des Ausbaus könnte man so verzichten.

Das Kantonsspital Schaffhausen muss dringend saniert und erweitert werden. Ein Neubau für 240 Millionen Franken ist im Gespräch. Um das Projekt trotz Finanznöten des Kantons realisieren zu können, will der Regierungsrat die Spitäler zu Eigentümern des Kantonsspital-Gebäudes machen. So könnten die Spitäler Darlehen aufnehmen und die Erweiterung finanzieren.

Die Schaffhauser Gesundheitsdirektorin Ursula Hafner-Wipf spricht im «Regionaljournal Zürich Schaffhausen» von einer «vernünftigen Lösung». Eine Extrasteuer für die Finanzierung des Neubaus, wie sie bisher im Raum stand, wäre mit den neuen Eigentumsverhältnissen nicht mehr nötig.

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Auch Spitaldirektor Hanspeter Meister ist von dieser Lösung überzeugt. Er selbst hatte sie ins Spiel gebracht. «So geht alles viel schneller und einfacher», sagt er im Interview mit dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen». Meister ist überzeugt, dass die Spitäler die Investitionen aus eigener Kraft tätigen können. Er rechnet damit, dass ein neues Akutspital im Jahr 2022 stehen könnte.

Die Übertragung des Kantonsspital-Gebäudes an die Spitäler steht auch im Zusammenhang mit der neuen Spitalfinanzierung. Diese sieht vor, dass die Spitäler Investitionen selbst bezahlen müssen und nicht mehr über Steuereinnahmen finanzieren können.

Die Gebäude des Psychiatriezentrums Breitenau und des Pflegezentrums sollen weiterhin im Eigentum des Kantons bleiben.

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