Bremen. Für den früheren Haushaltsdirektor und Geschäftsführer der Immobilien Bremen (IB) ist eine neue Stelle gefunden worden: Oliver Bongartz, so hieß es gestern, wird im städtischen Klinikum Bremen-Ost eingesetzt- Dort soll er unter anderem "Aufgaben aus der kaufmännischen Geschäftsführung" übernehmen.
Da er sich zuvor bei der IB, die die bremischen Immobilien verwaltet, mit Bauvorhaben befasst habe, sei zudem eine Mitarbeit bei einem geplanten Ärztehaus denkbar. Über die kommunalen Kliniken insgesamt diskutierte gestern der Haushaltsausschuss des Parlaments.
Oliver Bongartz war nach seiner Tätigkeit als bremischer Haushaltsdirektor vor rund zehn Jahren zur Vorgängergesellschaft der Immobilien Bremen gewechselt, die ihre organisatorischen Wurzeln im Liegenschaftsamt hatte. Seine Arbeitsaufnahme damals als Geschäftsführer war von vielen Protesten begleitet. Dabei wurde unter anderem beklagt, er wolle sich parallel im Behördensystem noch eine Besoldungseinstufung absichern, die ihm – ganz gleich, was auch geschehe – auf Lebenszeit ein Auskommen in der Einstufung B5 garantiere, was etwa einem Monatseinkommen von rund 7500 Euro entspreche. Der Vorgang sorgte für reichlich Kritik – Bongartz wurde zum Beispiel vom Bund der Streuerzahler gerügt.
Nach den zehn Jahren bei der IB hieß es nun im Frühsommer 2012, dass sein Vertrag dort als Geschäftsführer an der Theodor-Heuss-Allee nicht verlängert werde. Vor dem Hintergrund, dass Bongartz eine eine Weiterbeschäftigung im öffentlichen Sektor und auf hohem Beamtenniveau reklamieren könne, führte der kommunale Arbeitgeber sofort Gespräche über eine andere Aufgabe. Nun ist mit der Beschäftigung am Klinikum Ost etwas gefunden. Es ist nicht auszuschließen, dass er sein berufliches Engagement nicht nur bei einem möglichen Ärztehaus, sondern auch bei späteren Bauvorhaben im Zusammenhang mit dem Krankenhaus zeigen kann.
Der Haushalts- und Finanzausschuss der Bürgerschaft beriet gestern unterdessen ausgiebig hinter verschlossenen Türen über die Finanzprobleme der städtischen Klinikgesellschaft Gesundheit Nord (Geno), zu dem die Krankenhausstandorte in Bremen Ost, Mitte, Links der Weser und Nord gehören. Wie es hieß, ging es in der Sitzung um den Neubau an der St.-Jürgen-Straße, vorrangig aber um die finanzielle Stabilisierung des bremischen Klinik-Quartetts.
Grundlage der Debatte war eine Vorlage, die auf Analysen einer Staatsräte-Arbeitsgruppe, auf eine eigens erarbeitete "Risikoberichte" und eine Senatsbefassung vom Sommer zurückging. Demnach ist die wirtschaftliche Lage heikel, es ist insgesamt in diesem Jahr mit einem Fehlbetrag in zweistelliger Höhe zu rechnen – und dort, wo die Beschäftigten nicht direkt für die Patienten arbeiteten, sei der Personalabbau noch "nicht im erforderlichen Maß gelungen". Überdies wurde immer deutlicher, dass die Finanzierung des 230-Millionen-Euro-Neubaus an der St.-Jürgen-Straße die Gesundheit Nord überfordern könnte. Womöglich ist die Erhöhung des Eigenkapitals ein Weg, um die finanzielle Schieflage auszugleichen, die sich mit dem Ausbruch tödlicher Keime am Klinikum Mitte noch verschlimmert hatte. Unterm Strich wird der Investitionsbedarf für den Klinikverbund mit über 300 Millionen Euro kalkuliert.
In der vertraulichen Vorlage für den Haushalts- und Finanzausschuss der Bürgerschaft wird kein Hehl daraus gemacht, dass es zwar günstige Tendenzen gebe, die Lage aber unverändert ernst sei. Die Situation insbesondere beim Klinikum Bremen-Mitte, aber auch in Nord, habe sich "so erheblich verschlechtert, dass sich auch die Frage nach kurzfristigen Maßnahmen der Freien Hansestadt Bremen als Gesellschafterin der Geno stellt," so ein Zitat aus dem Senatspapier vom Juli, das den Parlamentariern als Anlage zugesandt worden war.
Die Lage, so hieß es, sei gestern vorrangig mit Gesundheitsstaatsrat Joachim Schuster "kritisch diskutiert" worden. Er sei gebeten worden, "möglichst schnell eine dauerhafte Lösung" zu präsentieren, was offenbar in den nächsten Wochen geschehen soll. Schuster werde dem Ausschuss über die nächsten Schritte "regelmäßig berichten".
