Wesermarsch - Eine Fusion mit der von der Rhön Klinikum AG betriebenen Wesermarsch-Klinik in Nordenham könne sich das St. Bernhard-Hospital gut vorstellen. Das sagte am Mittwoch Ingo Penner, kaufmännischer Direktor des Braker Krankenhauses, auf Nachfrage . „Den Standort eines solchen fusionierten Klinikums sehen wir natürlich in Brake“, betont Penner. Das habe man auch Rhön gesagt.
Die Kreisverwaltung indes pocht darauf, dass die Rhön AG ihren 2008 mit dem Landkreis geschlossen und 2011 an die neue Situation angepassten Vertrag einhält. Der sieht vor, dass im Nordenhamer Ortsteil Esenshamm der Klinik-Neubau fertigstellet wird.
Landrat Michael Höbrink erwartet in dieser Hinsicht auch eine klare Positionierung der Politik. Die Fraktionen des Kreistages sollen bei ihrer nächsten Sitzung am kommenden Montag eine gemeinsame Erklärung beschließen, um die Rhön AG in die Pflicht zu nehmen. Ob dieser Beschluss tatsächlich zustande kommt, ist allerdings fraglich. Im Kreisausschuss, der die Beschlüsse für den Kreistag vorbereitet, war keine Einigung zu erzielen. Das Thema wurde zur weiteren Beratung zurück in die Fraktionen verwiesen.
Als die Rhön AG 2008 die Wesermarsch-Klinik in Nordenham übernahm, hatte sie vom Landkreis 10 Millionen Euro als „Mitgift“ zugesichert bekommen. In vier Raten zu je 2,5 Millionen Euro hat der Landkreis die Summe inzwischen auch bezahlt. Gedacht gewesen war das Geld ursprünglich als Zuschuss für die Sanierung der bestehenden Wesermarsch-Klinik in der Albert-Schweitzer-Straße in Nordenham.
Als Rhön sich entschlossen hatte, den Altbau aufzugeben und in Esenshamm direkt an der B 212 eine neue Klinik zu errichten, hatte das Unternehmen sich mit dem Landkreis darauf verständigt, dass die 10 Millionen Euro auch für den Neubau verwendet werden dürfen. Über diese Vereinbarung hatten die beiden Parteien einen Ergänzungsvertrag abgeschlossen. Auf dessen Einhaltung besteht die Kreisverwaltung nun.
Nachhaltigkeit gefordert
Im Entwurf für die Erklärung, über die der Kreistag abstimmen soll, schreibt die Verwaltung, dass der Landkreis die Kooperationsgespräche zwischen der Wesermarsch-Klinik und dem St. Bernhard-Hospital begrüße. Erwartet werde, dass durch die Kooperation „eine bedarfsgerechte und zukunftsfähige Krankenhausversorgung in der Wesermarsch nachhaltig sichergestellt wird“.
Ebenso erwarte der Landkreis aber auch, dass die Rhön AG ihre vertraglichen Verpflichtungen einhält – nämlich die „Sicherstellung eines Krankenhauses der Grund- und Regelversorgung am Standort Nordenham“ sowie eine sachgerechte Verwendung des vom Landkreis bereits finanzierten Sanierungszuschusses.
„Sachgerecht heißt nicht, dass man einen Rohbau erstellt“, ergänzt dazu Landrat Höbrink und spielt damit auf den Klinik-Neubau in Esenshamm an, für den Rhön inzwischen einen Baustopp verhängt hat (die NWZ berichtete).
Im Entwurf für die Resolution heißt es: „Die Überlegungen zu einer erneuten Standortverlagerung werden abgelehnt.“ Und in diesem Punkt mag der Landrat auch nicht mehr mit sich reden lassen. Vor Beginn des Neubaus in Esenshamm hätte man über eine Verlagerung eines fusionierten Klinikums etwa nach Brake noch diskutieren können. Jetzt sei es dafür zu spät.
„Auf einem guten Weg“
Während Höbrink darauf hinweist, dass die Rhön AG die vom Landkreis gezahlten 10 Millionen Euro bei Nichteinhaltung des Vertrags zurückzahlen müsste, berichtet St.-Bernhard-Chef Ingo Penner, dass die Gespräche mit Rhön „auf einem guten Weg“ seien. Es seien sogar schon drei Flächen in Brake in die engere Wahl gezogen worden, auf denen ein fusioniertes Klinikum entstehen könnte.
Zu einer entscheidenden Weichenstellung könnte es durch ein Gespräch kommen, zu dem Jörg Röhmann, Staatssekretär im niedersächsischen Sozialministerium, am 10. Juli in Brake erwartet wird (sie auch Info-Kasten).
