Delmenhorst - Die Entscheidung fiel um 18.50 Uhr. Die drohende Insolvenz des Klinikums Delmenhorst ist vorerst abgewendet worden. Bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme beschloss der Stadtrat am Freitagabend in einer Sondersitzung, dem Klinikum mit einer außerplanmäßigen Zahlung von einer Million Euro unter die Arme zu greifen. Lediglich Ratsfrau Eva Sassen (Bürgerforum) stimmte dagegen.
Zuvor hatten der Verwaltungsausschuss und der Rat in nicht-öffentlicher Sitzung über die Beschlussvorlage beraten.
Die gesamtwirtschaftliche Situation des Klinikums sei bereits zum Zeitpunkt der Umwandlung in eine privatrechtliche Gesellschaftsform angespannt gewesen, heißt es in der Beschlussvorlage. Verbesserungen dieser Rahmenbedingungen seien seitdem nicht eingetreten.
Zum Abschluss des Geschäftsjahres 2012 wurde das Eigenkapital der Klinik bis auf 700 000 Euro aufgebraucht. Die Halbjahresauswertung des Jahres 2013 weist nach Angaben der Stadt Delmenhorst einen Verlust in Höhe von rund 800 000 Euro aus.
Bislang sei seitens der Stadt keine finanzielle Unterstützung geleistet worden. Zur Sicherstellung der Liquidität bürgte die Stadt lediglich für einen Dispokredit in Höhe von 8,9 Millionen Euro.
„Zur aktuellen Sicherung des Geschäftsbetriebes ist nun erstmals die Bereitstellung eines Betriebszuschusses in Höhe von einer Million Euro unabdingbar“, heißt es aus der Stadtverwaltung. Die Deckung dieses Aufwandes werde über Einsparungen bei den Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite und Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer zu gleichen Teilen sichergestellt.
Die Zahlung knüpfte der Rat allerdings an einige Bedingungen. So sollen die Möglichkeiten einer Kooperation mit dem St.Josef-Stift ausgelotet werden, außerdem muss das Klinikum einen Plan über kostenreduzierende Maßnahmen und einen monatlichen Bericht über die Ausgaben vorlegen.
