Oberschwabenklinik
Linke hält OSK-Entscheid für eine „Farce“
Leutkirch / Lesedauer: 2 min
Die Partei „ Die Linke “ im Kreis Ravensburg hat den Kreistagsbeschluss zum Klinikverbund Oberschwabenklinik (OSK) stark kritisiert. „Die Schließungen wurden als alternativlos dargestellt“, heißt es in einer Mitteilung der Partei. Michael Konieczny, Linken-Kreisvorsitzender, sagte der Schwäbischen Zeitung, es habe jedoch sowohl für das Krankenhaus in Leutkirch als auch in Isny durchaus Alternativen gegeben, die den weiteren Betrieb gesichert hätten. „Vier Alternativkonzepte lagen vor“, sagte Konieczny, „wir sehen dabei vor allem eine Chance für eine altersgerechte Medizin in Leutkirch“.
Die Partei hält die OSK-Entscheidung auch deshalb für eine „Farce“, weil die Kliniken Leutkirch und Isny nur für rund acht Prozent der Gesamtschulden der OSK stehen würden. Das sei eine marginale Summe, die zudem noch nicht einmal genau feststehe. „Das Einsparpotenzial könnte also auch niedriger liegen“, schreibt die Linke. „Stattdessen läuft es jetzt wohl auf eine Privatisierung hinaus“, sagte Konieczny. Von einer solchen Lösung würde seine Partei naturgemäß wenig halten.
Unabhängig von der Mitteilung der Linken schloss das Landratsamt Ravensburg eine solche Privatisierung aber gestern aus: „Die Oberschwabenklinik wird in nächster Zeit Gespräche mit möglichen Partnern führen, dies jedoch mit dem Ziel, über Kooperationen weitere Optimierungspotenziale zu erschließen, nicht mit dem Ziel einer Privatisierung des Unternehmens“, heißt es in einem Schreiben der Behörde.
Insgesamt sieht die Linke im Kreis die OSK-Entscheidung als Ergebnis einer jahrzehntelang falschen Gesundheitspolitik: „Der finanzielle Notstand der OSK ist auch eine Folge der Gesundheitsreform mit Einführung der Fallpauschalen […] und der Ausrichtung der Krankenhäuser auf profitorientiertes Wirtschaften“, teilt die Partei mit. Konieczny: „Öffentliche Daseinsvorsorge muss keine Gewinne erzielen.“ Diese Meinung teilt der Kreisvorsitzende übrigens mit seinem Parteikollegen Dr. Till Bastian, Linken-Kreisrat und Arzt aus Isny: „Gesundheit muss nicht Profit abwerfen, genauso wenig, wie wir das von der Stadtbeleuchtung, Müllabfuhr und Feuerwehr erwarten.“
Während „Die Linke“ in Leutkirch vor allem angeblich unbeachtete Alternativen kritisiert, sieht die Partei bei der Abstimmung über das Krankenhaus in Isny noch offene rechtliche Fragen. Laut „Die Linke“ gibt es einen seit 1970 bestehenden Vertrag, der eine „einfache Schließung“ der Klinik Isny nicht zulasse. Die Kreisräte hätten folglich nicht über die Schließung abstimmen dürfen, ohne die Rechtslage zu kennen, sagte Konieczny. Er fordert eine Prüfung der Angelegenheit und kündigt an: „Wir werden beim Bürgermeister von Isny noch einmal nachhaken.“
Warum sich die Partei erst sechs Tage nach der OSK-Entscheidung mit ihrer Kritik an die Öffentlichkeit wendet, erklärte Konieczny nur vage. „Wir sind in der Partei einer Meinung was die OSK-Frage angeht“, sagte er. Man habe sich aber noch über das „Wie“ einigen müssen.