Der Sindelfinger Gemeinderat ist sich weitgehend einig: Die Stadt soll den Klinikverbund verlassen. Im Leonberger Krankenhaus kocht unterdessen die Stimmung wegen der Sparpläne hoch.
Sindelfingen - Fast drei Stunden haben die Sindelfinger Stadträte am Donnerstag hinter verschlossenen Türen im Rathaus über den Verbleib der Stadt im Klinikverbund Südwest getagt. Das Ergebnis: Sindelfingen soll den Klinikverbund verlassen. „Darüber herrschte weitgehend Konsens quer durch alle Fraktionen, auch wenn noch kein förmlicher Beschluss gefasst wurde“, sagte der Oberbürgermeister Bernd Vöhringer nach der Sitzung. Dies bestätigen auch andere Teilnehmer der Sitzung.
Strittig ist der Zeitpunkt, zu dem der Ausstieg erfolgen soll. Manche Räte haben es eilig und wollen den Ausstieg noch in diesem Jahr. Andere, auch der Oberbürgermeister, plädieren dafür, erst den Beschluss für den Bau der Großklinik zu fassen. Denn die Stadt sieht als einzigen akzeptablen Standort für die zentrale Klinik das Flugfeld. Steigt Sindelfingen aus, bevor dieser Standort festgezurrt ist, könnten die Kreisräte einen anderen Standort favorisieren – so die Befürchtungen.
Über die Bedingungen wird verhandelt
Der OB hat offenbar bereits erste Sondierungsgespräche mit dem Landrat Roland Bernhard geführt. Als nächstes soll es Ende April eine gemeinsame Sitzung der Fraktionssprecher des Kreistags und des Sindelfinger Gemeinderats über die Bedingungen des Ausstiegs geben. Ob die Stadt beim Austritt Ausgleichszahlungen an den Mitgesellschafter – den Kreis Böblingen – zahlt oder gar von diesem Geld erhält für die Werte, die Sindelfingen mit der städtischen Klinik in den Verbund eingebracht hatte – das wird nun Thema der weiteren Verhandlungen sein. „Die Bandbreite liegt zwischen 80 Millionen Euro Wertzahlung des Kreises an uns und erheblichen Abgabezahlungen von uns an den Kreis, wie es einige Kreisräte fordern“, sagte Vöhringer.
Der Klinikverbund Südwest war 2006 von den Kreisen Calw und Böblingen mit fünf Kliniken gegründet worden. Einige Monate später trat Sindelfingen bei. Drei Gesellschaften für die sechs Kliniken wurden gegründet. Die Stadt und der Kreis Böblingen sind gemeinsam Gesellschafter des Klinikums Sindelfingen-Böblingen mit zwei Standorten – eine Klinik in jeder Stadt.
Schlechte Stimmung in Leonberger Klinik
Parallel zu der Sitzung in Sindelfingen, ging es gestern auch in der Leonberger Klinik rund. Dort informierte der Betriebsrat die Mitarbeiter des Hauses in einem offenen Brief über die Sparpläne der Geschäftsführung. Diese plant offenbar, den Beschäftigten das Weihnachtsgeld zu streichen. Auch Überstunden würden bisher nicht ausgeglichen, heißt es in der Stellungnahme, die gestern an alle 540 Beschäftigten des Leonberger Hauses ging. Wie aus dem Klinikverbund zu hören war, schieben die 4200 Mitarbeiter der sechs Kliniken rund 130 000 Überstunden vor sich her. „Die Stimmung in der Klinik kocht hoch, nachdem die Sparpläne bekannt geworden sind“, sagte eine Mitarbeiterin.
Die Arbeitnehmervertreter wehren sich in ihrem Schreiben auch ganz entschieden dagegen, dass der Klinikverbund trotz des Defizits von rund 23 Millionen Euro (wir berichteten) an seinen Plänen festhält, auf dem Flugfeld in Böblingen eine Großklinik zu bauen. Dieser Neubau würde durch Kürzungen bei den Personalkosten mitfinanziert, monieren die Betriebsräte. Gleichzeitig habe für die Beschäftigten die Arbeitsverdichtung und der Arbeitsdruck erheblich zugenommen.