Ebersberg · Kreistag berät in einer Sondersitzung über Finanzierungsmaßnahmen

Die Modernisierung der Kreisklinik geht in die nächste Runde. Foto: Kreisklinik Ebersberg

Ebersberg · Zu einer nichtöffentlichen Sondersitzung hat Landrat Robert Niedergesäß den Kreistag am 11. Februar eingeladen. Einziges Thema auf der Tagesordnung: Die Kreisklinik Ebersberg. »In der äußerst harmonisch und einvernehmlich verlaufenden Sitzung war spürbar, dass es allen acht im Kreistag vertretenen Parteien ein großes Anliegen ist, die Kreisklinik Ebersberg als Klinik der gehobenen medizinischen Grundversorgung auf dem Weg in die Zukunft zu stärken«, berichtet der Landrat.

»Ich bin sehr froh darüber, dass der Kreistag hier an einem Strang zieht und wir gemeinsam unsere Klinik in eine positive Zukunft begleiten«, so Niedergesäß weiter. Die Sitzung diente auch dazu, insbesondere den 24 neuen Mitgliedern des Kreistages die teils komplexen Strukturen zwischen Klinik und Landkreis sowie die Historie und die weiteren Planungen ausführlich zu erläutern. An der Sitzung teilgenommen haben auch die Führungskräfte der Klinik – Chefärzte, Pflegedirektion, Verwaltungsleitung und Geschäftsführer Stefan Huber. Der nutzte in einem Einführungsreferat die Gelegenheit die Gesellschaftsform der Kreisklinik als gemeinnützige GmbH und die damit verbundenen Entscheidungsstrukturen und Kontrollmechanismen vorzustellen. Er skizzierte die Zuständigkeiten und Aufgaben von Gesellschafterversammlung, Aufsichtsrat und Geschäftsführung. Dass die Kreisklinik als gemeinnützige GmbH geführt wird, geht zurück auf eine Satzung, die der Kreistag im Jahr 2001 beschlossen hat. Sie definiert die Klinik als einen sogenannten Tendenzbetrieb. Das bedeutet, dass nicht die Gewinnmaximierung oberstes Ziel des Unternehmens ist, sondern die Versorgung der Landkreisbevölkerung mit Gesundheitsleistungen.

Thema von Hubers Vortrag waren auch die Baumaßnahmen, die nun mit dem 9. Bauabschnitt in die vorerst letzte Runde der Gesamtsanierung gehen. Der Klinikgeschäftsführer informierte zudem zur dualen Finanzstruktur der Klinik. Sie finanziert sich einerseits über die Fördermittel des Freistaats Bayern, die zum Beispiel bei Baumaßnahmen beantragt werden können. Zum anderen hat sie Einnahmen über die Krankenversicherungen der Patienten, ob privat oder gesetzlich und die Selbstzahler. Mit diesen Geldern werden die Betriebskosten, die Personal- und Sachkosten etc. bezahlt. Auf die finanzielle Situation der Kreisklinik und künftige Finanzierungsmöglichkeiten ging Brigitte Keller, Finanzmanagerin des Landkreises in ihrem Vortrag ein. Ein Berater des Kommunalen Prüfungsverbandes erläuterte dazu in seinem Fachvortrag den Kreistagsmitgliedern das sogenannte »Beteiligungsmanagement« als Möglichkeit zur Optimierung der Informationspolitik zwischen dem Gesellschafter Landkreis und der Klinik gGmbH.

Die Zusammenarbeit zwischen Kreistag, Aufsichtsrat und Beteiligungsmanagement soll künftig in einer Beteiligungsrichtlinie geregelt werden, damit die vom Kreistag entsendeten Aufsichtsräte auch bestens vorbereitet sind, um ihrer Aufsichtspflicht optimal nachkommen zu können. Der Kreistag wird eine interfraktionelle Arbeitsgruppe einrichten, in der Vertreter aller Fraktionen gemeinsam eine solche Richtlinie erarbeiten. Ende des Jahres soll sie dann vom Kreistag verabschiedet werden. Zentrales Anliegen war den Kreisräten auch die Finanzierung der anstehenden Investitionen.

Rund 20 Millionen Euro Eigenbeteiligung, die die Klinik nicht aus der Erwirtschaftung der Gewinne im operativen Betrieb erzielen kann, stehen in den nächsten Jahren an. Klinik und Landkreis haben dazu einen ersten Vorschlag erarbeitet, der im Kern vorsieht, dass der Landkreis mit jeweils einem eigenen Zuschussbescheid die entsprechende Deckungslücke der Investitionen schließt. Die Überschüsse der Klinik, die einen gewissen Betrag übersteigen, der für die Investitionen in den medizinischen Fortschritt eingesetzt wird, sollen aber auch künftig für nicht geförderte Bauinvestitionen verwendet werden. Die Kreisräte werden im Rahmen der Arbeitsgruppe bis zum Herbst über dieses Thema ausführlich beraten und weitere Vorschläge und Details prüfen. Die erste Reaktion auf den Vorschlag war zumindest von grundsätzlicher Zustimmung getragen. Ohnehin kann sich der Landkreis sehr glücklich schätzen, dass seine Kreisklinik zu den wenigen Kliniken in Deutschland zählt, die im operativen Betrieb schwarze Zahlen schreiben.

Artikel vom 17.02.2015
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