Vom künstlichen Hüftgelenk, dem Herzschrittmacher, das Brustimplantat bis zum Skalpell: Spitäler sind grosse Abnehmer von Medizinprodukten. Und obwohl diese im Ausland wesentlich billiger sind, kaufen Schweizer Spitäler hauptsächlich bei hiesigen Lieferanten ein. Dabei wären die Grenzen für den Import offen. Anders als bei Medikamenten ist der Parallelimport von Medizinprodukten erlaubt.

Wieso die Spitäler davon keinen Gebrauch machen, ist aus zwei Gründen unverständlich. Erstens müsse das Heilmittelinstitut Swissmedic nicht, wie bei den Medikamenten, jedes der rund 500 000 Produkte einzeln zulassen, sagt Sprecher Lukas Jaggi. Die Qualität von Medizinprodukten sichern nämlich unabhängige europäische Zulassungsstellen. Sie kennzeichnen die Produkte mit einem CE-Stempel. Der Markt ist also offen.

Zweitens stehen seit der Einführung der neuen Spitalfinanzierung Swiss DRG (Fallpauschalen-System) die Spitäler unter erhöhtem wirtschaftlichem Druck. Sie sollten daran interessiert sein, ihre Produkte günstig einzukaufen.

Tiefe Kosten, tiefe Fallpauschalen

Weil der Import ausbleibt, verlangte die Aargauer CVP-Nationalrätin Ruth Humbel vom Bundesrat Massnahmen gegen überhöhte Preise von medizintechnischen Produkten. Dieser sah vor zwei Jahren noch keinen Handlungsbedarf. Denn die mit CE-gekennzeichneten Medizinprodukte seien in der Schweiz anerkannt und könnten deshalb direkt im Ausland beschafft werden, schrieb der Bundesrat damals als Antwort. Ausserdem verwies er auf das eben erst eingeführte Fallpauschalen-System, das Spitäler dazu bewegen sollte, «ihre Beschaffungspraxis zu optimieren.»

Der Bundesrat lehnte Humbels Vorstoss ab. Trotzdem mischte sich die Wettbewerbskommission (Weko) ein: Sie führte eine Marktbeobachtung von Medizinprodukten in Spitälern durch. Im vergangenen Mai sandte die Weko der Nationalrätin einen Brief, der folgende Erkenntnisse festhielt: «Trotz Einführung der Swiss DRG bestand für die Spitäler noch kein allzu grosser Druck, Produkte für den Spitalbedarf billiger aus dem Ausland zu beziehen.» Die Weko kennt auch den Grund: «Die Einkaufsverantwortlichen der Spitäler befürchten, tiefere Kosten der Produkte könnten tiefere Fallpauschalen für die Behandlungen zur Folge haben.» Die Spitäler hätten deshalb kein Interesse, günstig einzukaufen.

Der Preisüberwacher lässt das nicht gelten. Er will die Fallpauschalen senken, um Versicherte vor steigenden Prämien zu bewahren. Er zeigt deshalb wenig Verständnis dafür, dass die Spitäler nicht von den tiefen Auslandpreisen profitieren wollen. Zu erklären sei dies über die Fallpauschalen, die derzeit rund zehn Prozent zu hoch angesetzt seien. «Die Spitäler spüren keinen Kostendruck», resümiert Manuel Jung, Leiter Fachbereich Gesundheit der Preisüberwachung.

Dem widerspricht Enea Martinelli, Chefapotheker des Spitals Interlaken. Er importiert als einer der Wenigen immer wieder Medizinprodukte aus dem Ausland und weiss als ehemaliger Vorstand des Spitalapotheker-Verbands bestens, wie die Branche tickt.

Martinelli nennt zwei Gründe, wieso Spitäler ihre Medizinprodukte nicht aus dem Ausland beziehen. Einerseits sei der Parallelimport trotz offener Grenzen nicht einfach: «Es ist schwierig, einen Lieferanten zu finden, dem man vertraut.» Denn die Haftung übernehme der Importeur, der sich dann an den Hersteller wenden muss. Hinzu komme, dass die hiesigen Lieferanten derart Druck auf ausländische Importeure und Spitäler ausüben, dass die Zusammenarbeit abgebrochen werde, sobald der Name des Importeurs auffliege. Martinelli spricht von Drohungen gegenüber den Einkaufsverantwortlichen in den Spitälern, wie er es auch selber schon erfahren hat, als er Herzschrittmacher im Ausland beschaffte. Indem sie den direkten Import aus dem Ausland unterbinden, versuchen Schweizer Lieferanten, ihr eigenes Geschäft zu schützen.

Positiver Anreiz fehlt

Fast entscheidender ist aber der zweite Grund: Vom Parallelimport profitieren vor allem grosse Spitäler nicht. Martinelli sagt, dass diese sich damit sogar schaden würden. «Wenn die Kosten durch günstigere medizinaltechnische Produkte gesenkt werden können, wird das in den Fallpauschalen übernommen und die Spitäler erhalten weniger Geld für eine Leistung.» Ein positiver Anreiz bestehe also nicht, weil der Aufwand für Parallelimporte gross ist, die Spitäler davon aber nicht profitieren können. Das heutige System sei vom Goodwill der Spitäler abhängig. Besser wäre es laut Martinelli, sie an den Einsparungen zu beteiligen.