Während sich für die Interessengemeinschaft für das Kantonsspital Olten (IG Pro KSO) personell und auch organisatorisch wenig verändert, tut es dafür ihr Umfeld umso mehr: Vom Massnahmenplan 2014 des Kantons ist die soH und somit auch das KSO direkt betroffen. Der Verein, der sich dem Erhalt des KSO als Spital mit umfassendem Leistungsauftrag verschrieben hat, liess sich deshalb am Montag durch Heinrich Schwarz, Chef Gesundheitsamt und Martin Häusermann, CEO soH, darüber informieren.

Neue Ausgangslage für Kanton

Schwarz erläuterte die Situation aus Perspektive des Regierungsrates. «Seit die neue Spitalfinanzierung am 1. Januar 2012 in Kraft trat, ist die Spitalwelt nicht mehr dieselbe.» Neben der Einführung der Fallpauschale (gleichartige Krankheitsbilder und Behandlungskosten werden einheitlich abgegolten) erwähnte er insbesondere die neue Zahlungspflicht des Kantons, die nicht mehr nur die öffentlichen, sondern neu auch die privaten Spitäler betreffe. Zudem müsse der Kanton ab 2017 anteilsmässig 55 Prozent (momentan 51 Prozent) der Kosten der akut stationären Spitalbehandlungen übernehmen, Krankenversicherer 45 Prozent. «Es gibt demzufolge keine Spitaldefizite mehr.»

Nach dieser allgemeinen Bestandaufnahme fokussierte Schwarz auf die Solothurner Spitäler AG. Ohne die soH könnte man die Bevölkerung gar nicht spitalmässig versorgen, hob Schwarz deren Bedeutung hervor. «Der Kanton hat Interesse am Überleben der soH. Nicht nur, weil er zu 100 Prozent im Besitz des Aktienkapitals ist, sondern auch wegen der Versorgungssicherheit.» Deshalb habe man für das Spital doch noch ein Globalbudget 2012-2014 erstellt. Künftig gehört das Globalbudget soH aber der Vergangenheit an; neu existiere ein Globalbudget Gesundheitsversorgung 2015-2017.

Das Thema Sparmassnahmen brachte Schwarz dann gegen Schluss aufs Tapet. 2013 hatte die soH vom Kanton 55,7 Millionen Franken erhalten, zog er Bilanz. «Es erfolgt nun eine schrittweise Reduktion der Beiträge.» Konkret seien für die soH im Finanzplan 2018 noch 37,4 Millionen Franken budgetiert. Daraus folgt, dass die soH bis 2018 Einsparungen von 18,3 Millionen Franken generieren muss, wie Schwarz vorrechnete.

Überall Einstreichungen nötig

Voilà, die nackten Zahlen lagen auf dem Tisch. Auf die damit verbundenen Auswirkungen kam Martin Häusermann zu sprechen. Ein von den Sparmassnahmen betroffener Bereich sei etwa die Ausbildung von Unter- und Assistenzärzten: Die Reduktion der Abgeltungen stelle jedoch keinen Grund dar, weniger Leute auszubilden, unterstrich er.

Häusermann machte aber keinen Hehl daraus, dass die Kürzungen der Beiträge «nicht so einfach zu kompensieren sind» (beispielsweise im Fall der Abgeltung für das Lohnsystem GAV), wenn nicht sogar «schmerzhaft». Letzteres bezog er auf die Streichung der Abgeltung für das Führen von Kinderkrippen. «Wir möchten das Angebot aufrechterhalten, nur ist das ‹Wie› noch nicht geklärt», gestand er. Auf diesen Punkt kam Schwarz später nochmals zurück: «Der Kanton Solothurn gibt der soH zwar kein Geld mehr dafür. Er ist jedoch nicht der Meinung, dass das Angebot gestrichen werden sollte.»

Im Raum steht gemäss Häusermann auch die Frage, in welcher Form man den Betrieb von Langzeitbetten weiterführen werde. «In diesem Bereich wird uns nur noch die Hälfte des bisherigen Betrags zur Verfügung gestellt», umriss er die Lage. Offene Punkte gibt es also eine Menge, trotzdem war für den CEO eines klar: «Bevor man Massnahmen auf der Kostenseite trifft, sollten zuerst welche auf der Ertragsseite erfolgen.» Als Beispiel nannte er das Potenzial des noch präziseren und adäquateren Abrechnens.

Noch vieles in der Schwebe

Ungeachtet dessen, wo man ansetzt – handeln lautet die Devise: «In drei bis fünf Jahren brauchen wir eine Ergebnisverbesserung von 10 bis 20 Millionen Franken, um die 18,5 Millionen kompensieren zu können.» Jedenfalls habe man in Form von Prüfungen alternativer Finanzierungsmöglichkeiten oder Kooperationsstrategien bereits erste Schritte eingeleitet.

Dass das Thema auf reges Interesse stiess, war den Wortmeldungen zu entnehmen: «Die Prävention wird vom Kanton weiterhin unterstützt, sie ist politisch unbestritten», so Schwarz auf die entsprechende Frage eines Anwesenden. Ein anderes Mitglied äusserte die Sorge, dass man an den Personalkosten schrauben würde, was Häusermann als letzte verbleibende Massnahme bezeichnete. Angesichts der vielen Dinge, die noch in der Schwebe stehen, waren die Worte Häusermanns, das KSO geniesse wie das Bürgerspital Solothurn volle Daseinsberechtigung, ein (willkommen) klares Statement.