Verschweigen statt aufklären – Seite 1

Erst Dreck im OP-Besteck, dann schlecht gereinigte Endoskope: Ein Hygieneskandal erschüttert das Universitätsklinikum Mannheim. Seit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft. In die laufenden Untersuchungen platzt jetzt eine neue Affäre: Nach Recherchen der Funke-Mediengruppe verschleierten Verantwortliche einen Eklat in der Expertenkommission, die den Skandal aufklären soll. Die beiden einzigen Hygiene-Experten in dem sechsköpfigen Gremium sind ausgetreten. Die Klinik verschwieg diese Vorgänge nicht nur. Auf Anfrage täuschte sie falsche Tatsachen vor und tat so, als wäre die Kommission noch komplett.

Es ist eine neue Facette in dem deutschen Klinikskandal mit dem bisher prominentesten Opfer in leitender Funktion: Im Zuge der Hygiene-Affäre trat Alfred Dänzer als Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) zurück. Dänzer, dem verantwortlichen Geschäftsführer des Uniklinikums Mannheim, fiel der Skandal auf die Füße. Der 66-Jährige, einer der bestvernetzten Lobbyisten und Strippenzieher im Sinne wirtschaftlicher Gesundheit, war nicht mehr zu halten. Erst räumte er den Stuhl des Klinikchefs. Dann zog er sich aus der DKG zurück. Ein schwerer Schlag für den Dachverband der deutschen Krankenhausträger. Die DKG ist die Stimme der rund 2.000 deutschen Krankenhäuser, in denen jährlich 19 Millionen stationäre Patienten und weitere 18 Millionen ambulante Fälle behandelt werden. Dänzers Fall schwächt den Einfluss der Kliniklobby in Berlin.

Rückblick: Im Oktober 2014 durchsuchen Staatsanwälte, Regierungsbeamte und Polizisten die Uniklinik Mannheim. Eine anonyme Anzeige hat die Ermittler auf den Plan gerufen; Berichte über so unappetitliche Dinge wie eine tote Fliege im OP-Besteck. Die Fahnder schleppen kistenweise mögliches Beweismaterial aus dem 1.350-Betten-Haus, in dem jährlich an die 300.000 Patienten ambulant und stationär behandelt werden. Der Verdacht: Verstoß gegen das Medizinproduktegesetz und gegen Hygienevorschriften. Die Vorwürfe reichen bis zu gezielter Verunreinigung von medizinischem Gerät.

Der Fall erinnert an den Hygieneskandal 2011 im Münchner Klinikum Bogenhausen. Auch dort lagen schmutzige Bestecke in den OP-Sälen. Auch dort war der Dreck auf medizinischen Geräten mit bloßem Auge zu sehen. Die gesamte Chefetage des Klinikums musste damals gehen. Doch in Bogenhausen blieb die Deutsche Krankenhausgesellschaft unbefleckt.

Waschmaschinen zur Reinigung von OP-Besteck fehlte ein Siegel

Im Uniklinikum Mannheim taugte die Sterilgutaufbereitung nicht. Pflichtabläufe zur Reinigung, Desinfektion und Sterilisation von medizinischen Geräten konnten offenbar seit Langem nicht eingehalten werden. Die Klinik gesteht ein: Waschmaschinen zur Reinigung von OP-Besteck fehlte ein TÜV-ähnliches Siegel; Reinigungspersonal sei ungenügend qualifiziert. Das OP-Programm muss drastisch heruntergefahren werden. Wochenlang kommen nur noch Notfälle unters Messer. Als weitere Mängel auffallen, werden auch endoskopische Eingriffe stark eingeschränkt. Für vorgeschriebene Reinigungs- und Desinfektionsschritte fehlt auch hier das nötige Gerät. Zwei Drittel ihrer gesamten OP-Instrumente hat die Klinik inzwischen durch neue ersetzt. Welche Infektionen wie viele Patienten erlitten, die mit den alten Bestecken operiert wurden, ist bis heute nicht absehbar.

"Wir ermitteln gegen sechs namentlich bekannte Beschuldigte", sagt Staatsanwalt Andreas Großmann. Ob die Ermittler auch die Führungsebene der Klinik im Visier haben, "dazu wollen wir nichts sagen, sonst wären die Personen zu leicht identifizierbar", so der Staatsanwalt. Wird auch gegen Dänzer ermittelt? Großmann: "Das lasse ich offen."

Schweigen ist auch ein Gebot für die Mitglieder der Untersuchungskommission. Eingesetzt hat sie der Aufsichtsrat des Klinikums unter dem Vorsitzenden Peter Kurz (SPD). Kurz ist nicht nur Chef des Kontrollgremiums, sondern auch Oberbürgermeister der Stadt Mannheim, die das Uniklinikum trägt. Beides will er bleiben. Am 14. Juni wählt Mannheim einen neuen OB. Kurz tritt wieder an.

Die Kommissionsmitglieder haben eine Vereinbarung mit dem Klinikum, vertreten durch Kurz. Ein Teil der Abmachung besagt: Aus der Kommission, die den Hygieneskandal aufklären soll, darf nichts nach außen dringen. Dazu mussten sich die Experten bei Eintritt in das Gremium schriftlich verpflichten. Außerdem wurden sie zur Verschwiegenheit über die von ihnen abgegebene Verschwiegenheitsverpflichtung verpflichtet. Letztere Klausel, laut Klinik "üblich", sorgte für erste Verstimmungen. Nach Informationen der Funke-Mediengruppe strich ein verärgertes Kommissionsmitglied den Passus kurzerhand aus der Vereinbarung.

"Am Telefon kann ich nicht prüfen, ob das Krankenhaus sauber ist"

Bald darauf stießen Motivation und Arbeitsweise des Gremiums auf Kritik. "So kann man keine Hygienemängel aufdecken", bemängelte eine Stimme aus der Runde. Innerhalb von zwölf Wochen habe sich die Kommission nur einmal vor Ort im Klinikum getroffen – "allerdings ohne die beiden Hygieniker". Komplett angetreten sei man nur zu Telefonkonferenzen. "Doch an meinem Telefon kann ich nicht prüfen, ob das Krankenhaus sauber ist." Das Vorgehen des Gremiums sei "nicht auf belastbare Ergebnisse ausgerichtet" gewesen. "Die Kommission kam nichts ans Laufen", heißt es von beteiligter Seite. "Jedenfalls nicht so, wie ich mir Aufklärung vorstelle."

Ende Januar kam es zum Bruch. Innerhalb von drei Tagen traten zwei Kommissionsmitglieder aus: am 30. Januar Professorin Heike Martiny aus Berlin, Expertin für die sterile Aufbereitung medizinischer Geräte; und am 2. Februar Professor Heinz-Michael Just aus Nürnberg, Klinikhygieniker und Mitglied der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) am Robert-Koch-Institut in Berlin.

Zurück blieben vier Mitglieder mit anderen Stärken: Kommissionschef Professor Oliver Kölbl, Chef der Strahlenklinik und Ärztlicher Direktor am Uniklinikum Regensburg, Frank-Michael Vrede, Geschäftsführer des Krankenhausdienstleisters Vamed, Harald Schmidt, Ex-Manager der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers und Harald Heck, Leiter der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht beim Mannheimer Anwaltsverein.

Ist Just drin?

Die vom Aufsichtsrat des Klinikums eingesetzte Instanz zur Aufklärung des Hygieneskandals stand ohne Hygiene-Kompetenz da.

Genau dieser Sachverhalt wurde vertuscht. Sechs Wochen nach den Austritten unterschlugen die Verantwortlichen die Rücktritte. Auf Anfrage der Funke-Mediengruppe täuschten sie Normalität vor und übermittelten eine Liste mit der Ursprungsbesetzung – mit den Namen Martiny und Just. Auf die Nachfrage, ob da vielleicht Austritte verschwiegen würden, schoben die Verantwortlichen ein Stück Wahrheit nach: Ja, Professorin Martiny habe "ihre Arbeit in der Kommission Ende Januar beendet". Man wünsche ihr "für ihre weiteren Projekte auch in Zukunft alles Gute".

Zum Fall Just: kein Wort von der Klinik.

Erneute Nachfrage: Warum wird auch der Rücktritt von Professor Just verschwiegen? Als Antwort kommt ein Satz: "Professor Just arbeitet weiterhin in der unabhängigen Expertenkommission mit." Das ist kein Widerspruch zu den Informationen, die Just selbst verbreitet hat. Er habe – nach seinem förmlichen Austritt und auf Bitten – dem Restgremium angeboten, bei Bedarf mit Rat zur Verfügung zu stehen, auf freiwilliger Basis. Solche freien Berater gibt es viele. Sie sind damit aber nicht gleich automatisch Mitglieder einer eingesetzten Untersuchungskommission.

Letztes Nachhaken bei den Verantwortlichen: Ist Just drin? Hat er schriftlich seinen Wiedereintritt erklärt? Hat er die bindende Vereinbarung über die Tätigkeit als Kommissionsmitglied neu unterschrieben? Oder arbeitet er frei und ungebunden mit?

Keine dieser Fragen wird beantwortet. Stattdessen wiederholt ein Stadt-Sprecher die Sprachregelung: Just arbeite weiterhin mit. Und habe "gerade heute" an einer Telefonkonferenz teilgenommen.

Der Abschlussbericht der Expertenkommission sollte ursprünglich schon im Februar vorliegen. Jetzt heißt es, man rechne "im Frühjahr 2015" damit.