Bremen will die Zusammenarbeit mit seinem großen Nachbarn Niedersachsen verstärken. Details sollen bei einem Gespräch der beiden Regierungschefs Carsten Sieling und Stephan Weil (beide SPD) am 4. September besprochen werden, teilte der Bremer Senat am Montag mit.
"Es gibt eine Reihe von Aufgaben, die man auch über die Landesgrenzen hinweg klug bündeln kann. Berlin und Brandenburg machen es uns schon in viel stärkerer Weise vor", sagte Sieling der "Bild"-Zeitung. In Hannover begrüßte ein Sprecher der Staatskanzlei den Vorstoß. "Wir sind immer offen für neue Vorschläge", sagte er, verwies aber zugleich auf bereits bestehende Kooperationen.
In vielen Bereichen könnten sich die Bundesländer enger abstimmen, hatte Sieling erklärt. Neben Kooperationen von Behörden seien die Landeskrankenhausplanung und die Verkehrsplanung ein größeres Thema, hieß es vom Senat. Er wolle eine stärkere Zusammenarbeit mit Niedersachsen und der ganzen Metropolregion, sagte Sieling. "Das kann bis hin zu einer Zusammenlegung von Behörden reichen."
Werner Wick aus der Senatspressestelle nannte als Beispiele die Statistischen Landesämter und die Landesveterinärämter. Es sei zu überlegen, ob man Aufgaben der Behörden zusammenlegen könne. Auch in der Justiz könnten Kooperationen sinnvoll sein. Mit dem gemeinsamen Landessozialgericht habe man gute Erfahrungen gemacht. Zudem gebe es Abstimmungsbedarf bei der Krankenhausplanung, da viele Patienten aus dem niedersächsischen Umland in Bremer Kliniken behandelt würden.
Zu den Krankenhäusern sagte Sieling der "Bild": "Die müssen wir besser verzahnen, zu sinnvoller Arbeitsteilung kommen und einzelne Kliniken in Schwerpunktzentren umwandeln. Sie sollen auch über die Landesgrenze hinaus nicht konkurrieren, sondern sich ergänzen. So schaffen wir für alle eine gewinnbringende Situation."
Auch im Bereich Bildung und Kultur kann sich der Bremer Senat eine engere Zusammenarbeit vorstellen. Allerdings verwies die niedersächsische Landesregierung auf zahlreiche bestehende Abkommen im Agrar-, Bildungs-, Finanz-, Sozial- und Wirtschaftsbereich.
Auch bei den anderen Ressorts wie etwa der Justiz werde der Schulterschluss mit den Bremern bereits seit längerem gepflegt. Die Palette reiche über Lehrerfortbildungen, den grenzüberschreitenden Schul- oder Krankenhausbesuch bis zu Fragen des Verbraucherschutzes.
Für die Bürger spielten die Landesgrenzen keine Rolle, sagte Wick. Auch bei den Häfen und vor allem der Hinterlandanbindung könnten weitere Kooperationen sinnvoll sein. Es sei zu prüfen, welche Bahnstrecken ausgebaut werden müssen. Derzeit sei der Bremer Hauptbahnhof ein Knotenpunkt für den Güterverkehr. Dies habe viele Folgen für die Bürger, die teilweise unter Lärmbelästigung litten. "Einen gemeinsamen Verkehrsplan mit Niedersachsen gab es schon. Wir wollen das weiter forcieren."
