Kliniken in Bremen und Bremerhaven können im laufenden Jahr für Investitionen öffentliche Mittel in Höhe von knapp 38 Millionen Euro einplanen. Dies hat die Gesundheitsdeputation am Donnerstag mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen. CDU, Linke und FDP enthielten sich der Stimme.
„Die Summe ist nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein,“ kritisierte der christdemokratische Abgeordnete Rainer Bensch. Peter Erlanson (Linke) bemängelte, dass die Kosten für den Neubau des städtischen Krankenhauses an der Bismarckstraße nicht auftauchten, weil das Großvorhaben nicht mit staatlichen Zuschüssen, sondern über Kredite finanziert werde. Dies sei ein Grund dafür, dass Bremen im Ländervergleich der Klinik-Investitionen gut abschneide.
Förderung nach Größe des Krankenhauses
In Bremen gibt es insgesamt 13 Krankenhäuser, die – je nach Größe – bei Investitionen eine öffentliche Förderung einkalkulieren können. Das größte Haus, das kommunale Krankenhaus Bremen-Mitte an der St.-Jürgen-Straße, bekommt demnach rund acht Millionen Euro, das Rotes-Kreuz-Krankenhaus beispielsweise 1,8 Millionen und die Roland-Klinik über 800.000 Euro.
In Bremerhaven gehen unter anderem gut 4,7 Millionen Euro an das Krankenhaus Reinkenheide und knapp 1,5 Millionen an das St.-Joseph-Hospital. Im Klinikum Links der Weser beispielsweise soll die Brandmeldeanlage erneuert werden. Im Rotes-Kreuz-Krankenhaus wird der Umbau von Stationen gefördert – und in Bremerhaven wird in Reinkenheide unter anderem das Zentrallabor erneuert.
Die SPD-Abgeordnete Stephanie Dehne verwies darauf, dass es „eine besondere Betonung verdient“, wenn trotz der schwierigen Lage des öffentlichen Haushalts die Förderung insgesamt um zehn Millionen Euro erhöht worden sei. Und auch Staatsrat Gerd-Rüdiger Kück nannte dies „beachtlich“. Der FDP-Abgeordnete Magnus Buhlert nannte die Summe nicht ausreichend und forderte, dass Bremen beim Bund vorstellig wird und für eine „anderen Förderung der Krankenhäuser“ wirbt.
