Die Ostemed-Übernahme durch die Elbe-Kliniken verzögert sich. Die für kommenden Montag, 21. Dezember, geplante Unterzeichnung der Verträge zwischen dem Landkreis Rotenburg und den Elbe-Kliniken Stade-Buxtehude wurde zurückgestellt. Grund seien unterschiedliche Auffassungen von Bundeskartellamt, Landkreis und Elbe-Kliniken über die Anmeldepflicht des Zusammenschlusses, heißt es vom Landkreis.
Vor dem Zusammenschluss der beiden Kliniken müssen unter anderem die Umsätze aller beteiligten Unternehmen und Gebietskörperschaften – auch die der Gesellschafter – ermittelt werden. Überschreiten diese Umsätze eine Schwelle von 500 Millionen Euro, wäre das Vorhaben beim Kartellamt anmeldepflichtig.
Landkreis und Elbe-Kliniken gehen derzeit davon aus, dass diese Schwelle knapp unterschritten ist. Das Bundeskartellamt sehe das anders und gehe von einer leichten Überschreitung aus. Wäre das der Fall, könne das Kartellamt den Zusammen-schluss prüfen und gegebenenfalls auch Einspruch erheben.
Zu dieser Frage gibt es in den nächsten Wochen weitere Konsultationen mit dem Kartellamt. Die Vertragsunterzeichnung sowie die Vollziehung des Zusammenschlusses, die vom Kreistag am 8. Oktober beschlossen wurde, könnten erst nach einer Einigung mit dem Kartellamt erfolgen.
ES
