Psychiatrische Uniklinik Zürich soll rechtlich selbstständig werden
Die psychiatrische Universitätsklinik Zürich soll fusioniert werden mit der universitären Kinder- und Jugendpsychiatrie. Das schlägt der Regierungsrat vor.
Die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK) soll eine öffentlich-rechtliche Anstalt werden. Der Gesetzesentwurf zur Verselbstständigung ist bis zum 2. Oktober in der Vernehmlassung. In einem ersten Schritt sollen die PUK und der universitäre Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst (KJPD) zusammengeführt werden.
Aufgabe ist es, psychiatrische Versorgungs-, Forschungs- und Lehrleistungen für alle Altersbereiche zu erbringen. Die Zusammenführung ist auf Anfang 2016 geplant, wie der Regierungsrat am Donnerstag mitteilte.
Kantonales Recht gilt weiter
Nach der Fusion soll die PUK in eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden, wobei ihr die Spitalgebäude übertragen und Baurechte auf den von ihr bisher genutzten kantonalen Grundstücken eingeräumt werden sollen. Für das Personal der verselbstständigten PUK gilt weiterhin das kantonale Personalrecht.
Als selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt wird die PUK formal auf die gleiche Ebene wie die Universität und das Universitätsspital gestellt. Der Kanton stärke damit insgesamt die universitäre Psychiatrie, heisst es in der Mitteilung.
Eigenständig entscheiden
Mit der Revision des eidgenössischen Krankenversicherungsgesetzes per Anfang 2012 haben sich die Rahmenbedingungen für die Schweizer Spitäler stark verändert. Spitäler, die eigenständig entscheiden und rasch auf veränderte Bedürfnisse von Patientinnen und Patienten reagieren können, seien im Vorteil.
Der Kanton sei daher bestrebt, seinen Spitälern mehr Handlungsspielraum zu verschaffen. Das setzte vor allem die rechtliche Verselbstständigung voraus, aber auch die Übertragung der Verantwortung für Investitionsentscheide auf die Spitalbetriebe. Die Verselbstständigung der kantonalen psychiatrischen Spitäler hat auch der Kantonsrat in einer 2011 überwiesenen Motion verlangt.
