Von den damals mit 20 Spitälern vereinbarten Darlehen im Umfang von total 730 Millionen Franken seien bereits 170 Millionen freiwillig zurückgezahlt worden, wie die Gesundheitsdirektion am Dienstag mitteilte.

Mit der auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten neuen Spitalfinanzierung wurde in der Schweiz ein neues System etabliert. Seither werden stationäre Spitalbehandlungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung mittels Fallpauschalen abgegolten. Diese beinhalten auch einen Investitionsanteil.

Die Spitäler müssen also ihre Investitionen aus den laufenden Erträgen sowie mit Fremdmitteln finanzieren. Vor 2012 waren die Investitionen, beispielsweise die Anschaffung neuer Geräte oder der Bau von Gebäuden, über Staatsbeiträge des Kantons mitfinanziert worden.

Mit der Einführung der Fallpauschalen wurden zuvor ausgerichtete Staatsbeiträge von 730 Millionen Franken in Darlehen umgewandelt. Diese müssen die Spitäler innerhalb eines bestimmten Zeitraums zurückzahlen.

Bereits 170 Millionen zurückgeflossen

Dass bereits 170 Millionen zurückgeflossen sind, ist erfreulich und zeigt, dass das System der neuen Spitalfinanzierung funktioniert, wie Markus König auf Anfrage sagte. Er leitet die Abteilung Controlling und Logistik in der Gesundheitsdirektion.

Insgesamt war mit 19 Spitälern eine einvernehmliche Regelung über die Höhe der Rückforderungen erzielt worden. Mit ihnen schloss der Kanton Darlehensverträge ab. In einem Fall war eine gerichtliche Klärung nötig, wie es in der Mitteilung heisst. Um welches Spital es sich dabei handelt, gibt die Gesundheitsdirektion nicht bekannt.

SDA/mst

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