Strafe wegen Verschwendung für Krankenkassen-Chefs: Vorstände müssen für Betriebsfeste zahlen

Erstmals müssen Vorstände einer Krankenkasse für Verschwendung persönlich haften!

Die Chefs der Novitas BKK Ernst Butz und Reiner Geisler müssen bis zu 74 540 Euro zurückzahlen, weil sie zu teure Betriebsfeste ausgerichtet haben.

2009 veranstaltete die Novitas die erste Sause für die rund 400 Mitarbeiter. Die Kosten beliefen sich auf 37 961 Euro.

Als das Bundesversicherungsamt als Aufsichtsbehörde auf den Fall aufmerksam wurde, warnte es die Kasse. Sie müsse als Sozialversicherung das „Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“ beachten.

Trotzdem lud der Vorstand auch im Jahr darauf zu einem Betriebsfest ein. Es kostete diesmal 36 579,05 Euro.

Daraufhin wies das BVA die Novitas BKK an, die verantwortlichen Vorstände „in Regress zu nehmen“.

Dagegen klagte die Kasse erfolglos vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen. Im März wurde auch eine Nichtzulassungsbeschwerde für eine Revision gegen das Urteil vom Bundessozialgericht verworfen.

Damit müssen die Kassenvorstände nun haften. Die Novitas BKK bestätigte den Vorgang. Eine Sprecherin teilte BILD mit: „Die Regressierung läuft.“

Die Novitas BKK hat rund 415 000 Versicherte. Ihr Sitz ist in Duisburg.

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