Berlins Wissenschaftssenatorin Scheeres fordert die Krankenkassen auf, die Spitzenmedizin entsprechend zu honorieren.
Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will sich für eine bessere Finanzierung der Charité einsetzen. „Die Universitätsklinken werden bundesweit immer noch zu schlecht finanziert“, sagte Scheeres am Sonntag der Berliner Morgenpost. Die Einrichtungen würden mit ihrer Spitzenmedizin überdurchschnittlich viele komplizierte und somit besonders kostspielige Behandlungen durchführen. Dies müsse im Abrechnungssystem der Krankenkassen bundesweit stärker berücksichtigt werden.
In der jüngsten Novelle des Krankenhausfinanzierungsgesetzes habe sie gemeinsam mit Wissenschaftsministern anderer Bundesländer Verbesserungen erreicht. Mit der Forderung nach einer so genannten Systemzulage für Universitätskliniken hätten sich die Ressortchefs der Länder aber nicht durchsetzen können. Bei einer möglichen weiteren Änderung des Gesetzes müsse man über die Zulage erneut diskutieren, sagte Scheeres.
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Mehr Geld für Forschung und Lehre
Mehr Geld müsse die Charité auch für die Forschung und Lehre erhalten. Dieser universitäre Bereich wird – anders als der Krankenhausbetrieb – nicht vom Bund oder den Krankenkassen finanziert, sondern aus dem Landeshaushalt. „Ich sehe, dass die Fakultät weiteren Bedarf hat“, sagte Scheeres. Dies müsse berücksichtigt werden.
Zurzeit bezuschusst das Land die Charité für den Forschungs- und Lehrbetrieb mit jährlich 203 Millionen Euro. Der seit 2014 geltende Vertrag läuft noch bis Ende 2017. Die Verhandlungen über einen neuen Vertrag, der von 2018 bis Ende 2021 gelten soll, werden vermutlich erst nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im Herbst dieses Jahres beginnen.
Mit ihrem Bekenntnis zur Charité reagierte Scheeres auf einen Bericht in der Sonnabendausgabe der Morgenpost. Demnach hatte die Einrichtung unter der Leitung des Vorstandsvorsitzenden Karl Max Einhäupl im Wirtschaftsplan für das laufende Jahr zunächst mit einem Minus von 8,7 Millionen Euro gerechnet. Er wäre aus Gewinnrücklagen früherer Jahre ausgeglichen worden. Durch eine einmalige Rückzahlung zu viel gezahlter Beiträge für die Beamtenversorgung wird das Jahresergebnis nun zwar doch positiv ausfallen. Das ursprünglich kalkulierte Minus zeigt aber, dass die Charité im laufenden Geschäft offenbar finanzielle Nöte hat.
Charité-Haushälter erwarten schwarze Null
Der Krankenhausbetrieb bereitet der Uniklinik, mindestens im laufenden Jahr, keine akuten Sorgen. Die Einnahmen stammen in diesem Bereich im Wesentlichen aus den Behandlungsabrechnungen der Krankenkassen. Selbst ohne Berücksichtigung der Rückzahlungen für die überbezahlten Beamtenbeiträge rechneten die Charité-Haushälter dabei mit einer schwarzen Null. Im wissenschaftlichen Bereich hätte die Charité – ohne Rückgriff auf die Gewinnrücklagen und die Rückzahlungen der Beamtenbeiträge – dagegen ein Defizit erzielt.
Finanzielle Belastungen ergeben sich vor allem durch die jüngsten Tarifabschlüsse für Angestellte und die Gehaltserhöhungen für Beamte und Professoren. Die Personalkosten im laufenden Jahr steigen dadurch gegenüber 2015 um fast 50 Millionen Euro.
Im Vergleich zu früheren Jahren ist die finanzielle Lage des Krankenhaus- und Wissenschaftsbetriebes, der mit 13.100 Beschäftigten einer der wichtigsten Arbeitgeber der Stadt ist, aber entspannt. Noch vor acht Jahren erwirtschaftete die Charité einen Jahresfehlbetrag von 56 Millionen Euro.
