Kantonsrat fordert Spitalstrategie
Vertreter aller Fraktionen sind besorgt über die Verluste des Ausserrhoder Spitalverbunds. Die Finanzkommission verlangt nun Klarheit über die künftige Stossrichtung. Im Herbst will der Regierungsrat eine Strategie vorlegen.
2015 schrieb der Spitalverbund AR einen Verlust von 9,7 Millionen Franken: Nun fordert der Kantonsrat Gegenmassnahmen. (Bild: mge)
AUSSERRHODEN. Er war das drittletzte Traktandum, doch bereits früh am gestrigen Sitzungstag kamen die Kantonsräte immer wieder darauf zu sprechen: die 9,7 Millionen Franken Verlust, die der Ausserrhoder Spitalverbund (SVAR) im vergangenen Jahr schrieb. Als dann die offizielle Debatte begann, sagte Edgar Bischof, der Präsident der Finanzkommission (Fiko): «Wir sind sehr besorgt über das Geschäftsergebnis.»
Fiko stellt Forderungen
Im Namen der Finanzkommission präsentierte Bischof zwei Forderungen: Der Verwaltungsrat des SVAR müsse zeigen, wie er eine jährliche Gewinnmarge von acht bis zwölf Prozent erwirtschaften könne. Dies sei nötig, um auch in Zukunft die nötigen Investitionen finanzieren zu können. Vom Regierungsrat forderte die Finanzkommission eine Eignerstrategie, die bis im Herbst vorliegen müsse.
Landammann Matthias Weishaupt sagte, dass die Regierung die Sorge um den Spitalverbund teile. Gleichzeitig sprach er der Führung des SVAR das Vertrauen aus. Weishaupt versprach, die Forderungen der Fiko an den Verwaltungsrat weiterzuleiten. Zudem habe der Regierungsrat die Erarbeitung einer Eignerstrategie bereits an die Hand genommen. Diese soll noch vor der Beratung des Voranschlags 2017 dem Kantonsrat präsentiert werden. – Das Ergebnis des SVAR spiegle den Wandel im Gesundheitsmarkt, sagte Jean-Claude Kleiner (Speicher) im Namen der FDP-Fraktion. «Klein, aber fein reicht nicht», sagte er in Anspielung auf den SVAR. Ein regionales Spital brauche einen Einzugsbereich von rund 100 000 Einwohnern. David Zuberbühler (SVP, Herisau) betonte die Wichtigkeit positiver Betriebsergebnisse. Trotz Grundversorgungsauftrag stelle sich die Frage, ob der SVAR in Herisau und Heiden rund um die Uhr die selben Leistungen anbieten müsse. Ueli Rohner (Heiden) stellte für die SP-Fraktion fest, der Verlust bereite Sorgen. Rohner wies darauf hin, dass die Geschäftsleitung schreibt, dass Fallpauschalen in vielen Fällen nicht kostendeckend seien. «Das löst Fragen aus», so Rohner. Anna Eugster (CVP, Speicher) äusserte sich zur Prognose des Verwaltungsrats, der für 2016 bereits wieder mit einer ausgeglichenen Rechnung plant. «Die CVP hofft, dass diese Zuversicht echt ist.» Für die Parteiunabhängigen vertrat Stephan Wüthrich (Wolfhalden) die Meinung, dass die Massnahmen schon 2016 Wirkung zeigen müssten. Er wollte zudem wissen, wann die kantonalen Kontrollstellen von der Schieflage des SVAR erfahren haben.
Späte Warnung
Die Staatswirtschaftliche Kommission sowie die Finanzkommission erfuhren im vergangenen März von den Verlusten. Die Regierung wurde laut Matthias Weishaupt im Herbst 2015 darüber informiert. Er räumte ein, dass die Nachricht die Regierung, aber auch den Verwaltungsrat überrascht habe. In der Folge sei es auf operativer Ebene beim SVAR zu einem personellen Wechsel gekommen.
