Wilhelmshaven - Wilhelmshavens Oberbürgermeister Andreas Wagner (CDU) hat im Rat der Stadt Vorwürfe zurückgewiesen, er hätte gemeinsam mit dem städtischen Krankenhaus-Geschäftsführer Reinhold Keil die Bevölkerung in die Irre geführt. In einer vom SPD-Ratsherrn Peter Debring beantragten aktuellen Stunde ging es um eine angebliche Erfolgsmeldung über die Entwicklung des Klinikums Wilhelmshaven. Wagner und Keil hatten darin eine überaus positive Situationsbeschreibung vorgenommen.
Von Kritikern aus dem Umfeld des Krankenhauses war ihnen daraufhin vorgeworfen worden, dass sie wesentliche Tatsachen verschwiegen hätten. Die namentlich aufgrund der Sorge um ihren Arbeitsplatz nicht genannten Kritiker verwiesen darauf, dass die Entwicklung des Krankenhauses deutlich schlechter sei, als offiziell dargestellt werde.
Viel Zahlenakrobatik
So hatten Oberbürgermeister und Klinikum-Geschäftsführer kürzlich mitgeteilt, dass die Patientenzahl um 3000 auf 20 000 gewachsen sei und dass sich das wirtschaftliche Ergebnis im vergangenen Jahr verbessert habe. Als Beleg verwiesen sie beispielsweise auf eine Steigerung der Erlöse „um beachtliche 16 Millionen Euro“.
Nicht mitgeteilt wurde, dass sich das Betriebsergebnis gleichzeitig von Minus 4,3 Millionen Euro auf Minus 5,3 Millionen Euro im Jahr 2015 entwickelte. Die schwarze Null im Jahresergebnis sei ohne eine Zahlung von 3,9 Millionen Euro aus der Stadtkasse nicht möglich gewesen. Ebenso wenig wurde in der offiziellen Veröffentlichung erwähnt, dass die Gesamtzahl der Wilhelmshavener Krankenhauspatienten durch die Schließung des katholischen St. Willehad-Hospitals tatsächlich um 5000 gesunken sei.
Ratsherr Debring warf Wagner und Keil deshalb vor, sie würden „Äpfel mit Birnen vergleichen“ und hätten auf diese Weise die Bevölkerung „veräppelt“. Statt eines „Jubelberichts“ hätten die Verantwortlichen die tatsächliche Situation darstellen und auch die außergewöhnlichen Einnahmen wie einen Millionenzuschuss der Stadt benennen müssen.
Kritik äußerte in der aktuellen Stunde auch FDP-Ratsherr Michael von Teichman, der befürchtete, dass man unangenehme Themenbereiche unter den Tisch fallen lassen wolle. Er forderte, die Zusammenarbeit des städtischen Krankenhauses mit dem Nordwest-Krankenhaus Sanderbusch endlich zu verbessern.
Oberbürgermeister Wagner schwieg während der aktuellen Stunde und nahm erst gegen Ende der Ratssitzung in einer zwölfminütigen Erklärung zu den Vorwürfen Stellung. Es handele sich um „unbegründete Verdächtigungen“ und man werde die Vorwürfe nicht auf sich beruhen lassen, sondern „alles tun, um Schaden vom Krankenhaus abzuwenden“.
Den Ruf nicht gefährden
Die veröffentlichten Zahlen seien durchweg korrekt gewesen und es sei auch auf „Sondereffekte“ hingewiesen worden. Erstmals teilte Wagner in seiner Erklärung dann öffentlich mit, dass es sich bei den Sondereffekten unter anderem um Ausgleichszahlungen der Stadt an das Krankenhaus und um Einnahmen aus dem Verkauf von Altenheimen gehandelt habe.
Insgesamt stelle sich das Klinikum erfolgreich den Herausforderungen. Den unbegründeten und falschen Vorwürfen werde man mit Nachdruck entgegentreten und nicht zulassen, dass „Ruf und Reputation“ des Klinikums gefährdet würden.
Oberbürgermeister Andreas Wagner schwieg zum zweiten Thema der aktuellen Stunde. Dabei ging es um die Frage nach dem aktuellen Stand des Zentrums für Tumorbiologie. Für das Zentrum war, wie berichtet, vor einem Jahr die Lebensgefährtin des Krankenhaus-Geschäftsführers als Ärztliche Direktorin eingestellt worden. Damals war laut Debring von einem „Leuchtturm“ mit einem Umsatzpotenzial von 25 Millionen Euro die Rede. Auf seine Frage nach der Entwicklung des Tumorzentrums bekam Debring keine Antwort.
