Gummersbach - Die Klage des Kreiskrankenhauses Gummersbach gegen die Bewertungen und Strukturen im Krankenhausnavigator der AOK wird im März vorm Oberlandesgericht verhandelt - AOK schwächte derweil einige Passagen im Portal ab.

Von Nils Hühn

Statt von „harten Fakten“ für die Suche nach der passenden Klinik wird auf dem Krankenhaus-Vergleichsportal der Gesundheitskasse AOK nur noch von „Orientierung“ gesprochen. Diese und andere Änderungen hat die Krankenkasse nach dem Eingang der Klage des Krankenhauses Gummersbach in ihrem Krankenhausnavigator vorgenommen. In einem Schreiben der AOK an Krankenhäuser anlässlich der Aktualisierung von Bewertungen im Krankenhausnavigator steht sogar, dass nur noch ein Zusammenhang zwischen den Bewertungsergebnissen und der Behandlungsqualität vermutet wird. „Auf bloßen Vermutungen darf eine Bewertung unseres Erachtens indes nicht aufbauen. Für rechts- und verfassungswidrig erachten wir die Bewertungen ohnehin“, erklärte Rechtsanwalt Dr. Andreas Penner, der das Krankenhaus Gummersbach vertritt.


Eigentlich möchte die AOK mit dem Krankenhausnavigator Patienten bundesweit bei der Suche nach einem geeigneten Krankenhaus unterstützen. Doch gegen die Bewertungen und Strukturen im Portal erhebt die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen rechtliche Bedenken. In einer Art Musterprozess hatte das Gummersbacher Kreiskrankenhaus, stellvertretend für die anderen Kliniken, ein Eilverfahren beim Landgericht Köln beantragt. Der zuständige Richter erkannte allerdings keinen Eilbedarf, weshalb das Verfahren abgelehnt wurde. Daher zog das Krankenhaus vor das Oberlandesgericht Düsseldorf. Dort beginnt am 19. März die Verhandlung. Klinikum Oberberg-Geschäftsführer Joachim Finklenburg stellte bereits zu Beginn klar, dass es seinem Krankenhaus bei der Klage nicht um eine positive oder negative Bewertung ginge, sondern lediglich um die Verarbeitung von Daten, die nicht wissenschaftlichen Maßstäben entsprechen würden.