Krankenhäuser haben nur mit einer soliden Finanzierung eine Zukunft
Krankenhäuser haben nur mit einer soliden Finanzierung eine Zukunft (Klinikverbund Hessen).
Klinikverbund Hessen e. V. fordert Weiterentwicklung der Krankenhausfinanzierung über das Krankenhauszukunftsgesetz hinaus. Laut Medienberichten hat der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Bundestag die mangelnde Finanzierung der Krankenhausinvestitionen durch die Bundesländer kritisiert und als Ursache für die Defizite von etwa 40 Prozent
der Krankenhäuser ausgemacht. Für ein Zehntel der Krankenhäuser bestehe demnach
eine erhöhte Insolvenzgefahr. „Auch manche öffentlichen Kliniken in Hessen sind
konkret davon betroffen, schon vor der Pandemie“, sagt Clemens Maurer,
Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds Hessen e. V., dem Verband der
öffentlichen Krankenhäuser in Hessen. Nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz
seien die Investitionen in Infrastruktur und Ausstattung der Kliniken Aufgabe
der Länder. In der Realität müssten die Krankenhäuser den Großteil der
Investitionen jedoch aus eigenen Mitteln, das heißt aus anderen Einnahmen
aufbringen. Das Land Hessen habe zwar in den letzten Jahren die Fördermittel
aufgestockt, es bleibe jedoch auch weiterhin eine große Lücke zu den
tatsächlich notwendigen Investitionen. „Viele der auf Bundeebene in den letzten
Jahren durchgeführten Maßnahmen zur Krankenhausfinanzierung, wie beispielsweise
die Ausgliederung der Pflegekosten, wären bei einer auskömmlichen
Investitionsfinanzierung gar nicht notwendig gewesen“, ist Maurer überzeugt.
Das sehe wohl auch der Bundesrechnungshof ähnlich.
Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz, das derzeit im Bundestag beraten werde,
wolle der Bund zwar den Krankenhäusern bis zu drei Milliarden Euro
bereitstellen, diese seien allerdings zweckgebunden für die Digitalisierung
vorgesehen. Zudem müsse für die Finanzierung entsprechender Projekte knapp ein
Drittel der Kosten anderweitig aufgebracht werden. „Viele öffentliche
Krankenhäuser können diesen Eigenanteil nicht selbst aufbringen und auch die
Kommunen als Träger haben Angesicht anderer coronabedingter Belastungen,
beispielsweise beim öffentlichen Gesundheitsdienst oder bei Schulen und
Kinderbetreuung ebenfalls keine freien Mittel dafür“,stellt Achim Neyer,
stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Klinikverbunds Hessen fest. Daher
sei das Land aufgefordert, diese Ko-Finanzierung zu übernehmen.
Der mit dem Gesetzentwurf beabsichtigte Ausbau der Digitalisierung der
Behandlungsprozesse sei sicherlich wichtig und sinnvoll, insofern sei die
Initiative zu begrüßen. „Allerdings braucht es ein langfristiges Gesamtkonzept
für eine solide Krankenhausfinanzierung mit einer umfassenden
Investitionsfinanzierung sowie der Berücksichtigung der notwendigen Vorhaltung
und Daseinsvorsorge“, meint Reinhard Schaffert, Geschäftsführer des
Klinikverbunds Hessen. Die Pandemie habe verdeutlicht, was der Klinikverbund
bereits seit längerer Zeit vertrete: „Eine Krankenhausfinanzierung, die auf
Kante genäht ist und bei der die Kliniken systembedingt nur über mehr
Leistungen Defizite vermeiden können, gefährdet die Gesundheitsversorgung
insgesamt – insbesondere in Krisensituationen“, stellt Schaffert fest. Daher
beteilige sich der Klinikverbund Hessen unter anderem über die hessische und
die deutsche Krankenhausgesellschaft aktiv an der Erarbeitung eines
langfristigen und zukunftsfähigen Finanzierungskonzepts.
Quelle: Klinikverbund Hessen, 16.09.2020
