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Richtlinie zur Personalausstattung in Psychiatrie und Psychosomatik - Stellungnahmeverfahren eingeleitet

Richtlinie zur Personalausstattung in Psychiatrie und Psychosomatik - Stellungnahmeverfahren eingeleitet (Gemeinsamer Bundesausschuss).



Der zuständige Unterausschuss Qualitätssicherung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat das gesetzlich vorgeschriebene Stellungnahmeverfahren zum Entwurf der „Richtlinie über die Ausstattung der stationären Einrichtungen der Psychiatrie und Psychosomatik mit
dem für die Behandlung erforderlichen therapeutischen Personal gemäß § 136a Absatz 2 SGB V“ (PPP-​RL) eingeleitet. Die entsprechenden Unterlagen wurden an die Stellungnahmeberechtigten versandt, die Frist zur Abgabe der Stellungnahme
beträgt vier Wochen. Im Anschluss erfolgen die Auswertung der Stellungnahmen und die weitere Beratung des Entwurfs der PPP-​RL in den zuständigen Gremien des G-BA.

„Mit diesem Verfahrensschritt gewährleisten wir die zügige Weiterberatung der
Richtlinie mit dem Ziel, die fristgerechte Beschlussfassung zum 30. September
2019 zu erreichen“, so Prof. Dr. Elisabeth Pott, unparteiisches Mitglied und
Vorsitzende des Unterausschusses Qualitätssicherung.

Hintergrund
Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für
psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) erhielt der G-BA den
Auftrag, verbindliche Mindestvorgaben für die Ausstattung mit dem für die
Behandlung erforderlichen therapeutischen Personal festzulegen. Zudem soll er
Indikatoren für die einrichtungs-​ und sektorenübergreifende Qualitätssicherung
in der Psychiatrie und Psychosomatik benennen sowie Ausnahmetatbestände und
Übergangsregelungen formulieren.

Quelle: Gemeinsamer Bundesausschuss, 20.05.2019

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