440 Millionen Euro für baden-württembergische Krankenhäuser
440 Millionen Euro für baden-württembergische Krankenhäuser (Sozialministerium Baden-Württemberg).
Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 sowie die erste Tranche des sogenannten Krankenhausstrukturfonds-II-Programms verabschiedet. Gefördert werden insgesamt zehn Baumaßnahmen und vier Planungsraten.
Am Dienstag (2. März) hat das Kabinett das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021
mit einem Volumen von 248 Millionen Euro sowie die erste Tranche des
sogenannten Krankenhausstrukturfonds-II-Programms mit einem Volumen von ca. 190
Millionen Euro verabschiedet. Der Landeskrankenhausausschuss hat sich bereits
für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen ausgesprochen. Gefördert werden
insgesamt zehn Baumaßnahmen und vier Planungsraten.
Investitionen in Krankenhaus-Landschaft weiterhin auf hohem Niveau
Im Haushaltsplan 2020/2021 stehen insgesamt über eine Milliarde Euro für
Krankenhausinvestitionen in Baden-Württemberg bereit, davon entfallen auf das
Haushaltsjahr über 510 Millionen Euro. Ergänzt um die Mittel aus dem
Gesundheitsfonds werden die Krankenhäuser im Land in den Jahren 2020 und 2021
mit rund 1,146 Milliarden Euro massiv unterstützt. Die Krankenhausfinanzierung
im Land bleibt damit weiterhin auf einem hohen Niveau.
„Mein großer Dank gilt zunächst den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den
Krankenhäusern“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Dienstag in
Stuttgart. „Sie waren in den letzten Monaten bis zur Erschöpfung gefordert, sie
standen und stehen an vorderster Front der Pandemie-Bekämpfung.“
Mit den laufenden und den letztjährigen Ausgleichszahlungen sei die Liquidität
der Krankenhäuser und somit die Einsatzfähigkeit weiter gesichert. „Auch mit
unseren zusätzlichen Landesprogrammen haben wir die Krankenhäuser bei ihrer
Arbeit massiv unterstützt. Parallel müssen wir jedoch auch die Zukunft der
Kliniken fest im Blick haben und nach vorne schauen“, so Minister Lucha. Neben
dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 solle nun mit der ersten Tranche des
Krankenhausstrukturfonds-II-Programms der Neubau des Zentralklinikums Lörrach
gefördert werden. „Das Projekt in Lörrach ist ein sehr gutes Beispiel für eine
zukunftsgerichtete Krankenhausplanung“, sagte Lucha.
Zum Thema Jahreskrankenhausbauprogramm ergänzte der Minister: „Das
Pandemiegeschehen wird sich auch auf die Organisations- und Bauplanungen der
Kliniken auswirken. Das Krankenhauswesen steht vor einem gewaltigen Umbruch.
Die Medizinkonzepte der einzelnen Häuser müssen zum Teil neu geschrieben
werden.“ Gerade bei den großen Neubauvorhaben im Land seien neue Maßstäbe im
Bereich der Patientenaufnahme, der Versorgung und auch der Pflege anzulegen.
„Mit dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 werden die Weichenstellungen
vorgenommen, um die Krankenhäuser dabei zu unterstützen“, so Lucha.
Jahreskrankenhausbauprogramm 2021
Mit einem Volumen von 248 Millionen Euro und insgesamt neun Baumaßnahmen und
vier Planungsraten erstreckt sich das Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 über
das gesamte Land Baden-Württemberg. Davon profitieren die Standorte in Achern,
Albbruck, Böblingen-Sindelfingen, Bruchsal, Calw, Ehingen, Göppingen,
Karlsruhe, Ludwigsburg, Mannheim, Offenburg, Schorndorf, Stuttgart und
Winnenden. Als Alternativvorhaben werden Projekte in Mannheim, Nürtingen,
Pforzheim, Stuttgart und Wangen gelistet.
Bei den aufgeführten Beträgen in der Projekt-Liste zum
Jahreskrankenhausbauprogramm 2021 (PDF) handelt es sich um die jeweiligen
Antragssummen der einzelnen Maßnahmen. Die konkreten Förderbeträge der
einzelnen Projekte werden erst nach Abschluss der baufachlichen Prüfung
festgelegt. Die Festlegung der Förderhöhe der Planungsraten erfolgt ebenfalls
zu einem späteren Zeitpunkt.
Erste Tranche des Krankenhausstrukturfonds-II-Programms
Mit einem Volumen von ca. 190 Millionen Euro wird die erste Tranche des
Strukturfonds umgesetzt. Auf Grund der gestaffelten Finanzierungsituation soll
nun in einer ersten Tranche ein zentrales Projekt gefördert werden, aufgeteilt
auf rund 95 Millionen Euro Fördermittel aus dem Gesundheitsfonds des Bundes und
auf rund 95 Millionen Euro Landesmittel. Es handelt sich hierbei um das Projekt
Zentralklinikum Lörrach. Mit diesem beispielhaften Projekt kann ein großer Teil
der Gelder aus dem Strukturfonds II für das Land Baden-Württemberg gebunden
werden. Das Zentralklinikum Lörrach entsteht durch die Zusammenführung der
stationären Versorgungsangebote der Standorte des gesamten Klinikverbundes.
Gleichzeitig soll das Versorgungsangebot dieses Zentralklinikums mit dem
Versorgungsangebot des St. Elisabethen-Krankenhaus Lörrach zu einer Einheit
verschmolzen werden. Auch das ZfP Emmendingen wird in unmittelbarer
Nachbarschaft einen eigenen Neubau erstellen. Der Neubau des Zentralklinikums
soll am Standort Lörrach „Entenbad“ im Jahr 2025 in Betrieb gehen.
Quelle: Sozialministerium Baden-Württemberg, 02.03.2021
