Rheinland-Pfalz fördert Krankenhäuser mit mehr als 120 Millionen Euro
Rheinland-Pfalz fördert Krankenhäuser mit mehr als 120 Millionen Euro (Pressemitteilung).
In diesem Jahr erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogrammes 66 Millionen Euro für bauliche Investitionen. Das diesjährige Krankenhausinvestitionsprogramm verteilt sich auf 27 Krankenhausstandorte und Tageskliniken im Land. Insgesamt enthält es 28
Einzelmaßnahmen, von denen für 26 in diesem Jahr erstmalig Fördermittel
bewilligt werden können. Bei den übrigen zwei Maßnahmen sind bereits in
vergangenen Förderperioden erste Bewilligungen erteilt worden.
Der größte Teil der Fördermittel wird im Rahmen des
Krankenhausinvestitionsprogramms in diesem Jahr für den Neubau sowie die
Erweiterung und Modernisierung von OP-Abteilungen bereitgestellt. Dazu
Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Das Ministerium legt
größten Wert darauf, dass gerade die OP-Abteilungen in den Krankenhäusern den
neuesten baulichen und hygienischen Anforderungen entsprechen und investiert in
diesem Bereich knapp 17 Millionen Euro.“ Fünf Krankenhäuser erhalten
Fördermittel für OP-Abteilungen: Fünf Millionen Euro sind jeweils für das St.
Nikolaus-Stiftshospital in Andernach und für das Marienhaus Klinikum Bitburg
vorgesehen, vier Millionen Euro für das St. Joseph-Krankenhaus Prüm. Weitere
Mittel wurden für die OP-Abteilung des Franziskus-Krankenhauses Linz und für
den Kreißsaal-OP des Elisabeth-Krankenhauses Neuwied eingeplant.
Ein weiterer großer Förderschwerpunkt sind wieder die Pflegebereiche. Rund 15
Millionen Euro stehen für die Erweiterung und Modernisierung der Bettenhäuser
zur Verfügung. Vorrangig sollen Räumlichkeiten für Bettenzimmer mit geringer
Bettenzahl geschaffen werden. Ziel ist es auch, alle Bettenzimmer mit
Nasszellen, bestehend aus WC, Waschbecken und Dusche, auszustatten. „Mit den
Investitionen in die Bettenstationen kann sowohl die pflegerische Betreuung der
Patientinnen und Patienten als auch die Arbeitssituation für das Pflegepersonal
deutlich verbessert werden“, so die Ministerin. Fünf Millionen Euro sind für
das Klinikum Ludwigshafen und vier Millionen Euro für die Intensivstation am
Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier vorgesehen. Weitere Mittel sind
insbesondere für die Pflegebereiche in der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey, die
Intensivstation am Nardini-Klinikum Zweibrücken, die Pflegebereiche im St.
Vincenz Krankenhaus Diez und im Heilig-Geist-Hospital in Bingen eingeplant.
Ein dritter Schwerpunkt der Landesförderung 2020 ist die Förderung weiterer
Funktionsbereiche, wie Radiologien und Endoskopien. „Für die Versorgung der
Patientinnen und Patienten sind die Funktionsbereiche sehr bedeutend. Hier ist
es wichtig, dass wir auch den medizinisch-technischen Fortschritt
berücksichtigen“, so die Ministerin. Für die Funktionsbereiche werden mehr als
6 Mio. € bereitgestellt. Drei Millionen Euro für die Radiologie am
Westpfalz-Klinikum Kaiserslautern und 2 Mio. € für das Klinikum Idar-Oberstein.
Weitere Funktionsbereiche werden insbesondere an den Krankenhausstandorten
Mayen und Boppard gefördert.
Die Psychiatrie stellt ebenfalls erneut einen Förderschwerpunkt dar. Hier geht
es vor allem um den weiteren Ausbau des stationären und des teilstationären
psychiatrischen Angebots. Das Land stellt dafür knapp 6 Millionen Euro bereit,
davon sind jeweils zwei Millionen Euro für den Erweiterungsbau an der
Stadtklinik Frankenthal und die Erweiterung der psychiatrischen Tagesklinik in
Dernbach vorgesehen. Weitere Mittel sind für die Erweiterung des
Pfalzklinikums am Standort Rockenhausen und die Verbesserung des
tagesklinischen Angebotes in Mainz eingeplant.
Größere Förderbeträge fließen zudem in die Zusammenführung und Umstrukturierung
von Krankenhäusern. Die Ministerin nannte beispielhaft das
Gemeinschaftsklinikum Koblenz und wies in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung
von Fusionen hin. „Die Krankenhauslandschaft befindet sich in einem Wandel; es
müssen teilweise neue Wege beschritten werden, um die Krankenhäuser
zukunftsfähig aufzustellen. Ich bin nach wie vor überzeugt, Zusammenschlüsse
von Krankenhäusern sind in vielen Fällen genau der richtige Weg, um eine
nachhaltige medizinische Versorgung zu gewährleisten.“
Auch für die Miete und Erweiterung bzw. Schaffung von Ausbildungsstätten sind
Fördermittel vorgesehen, und zwar in Höhe von insgesamt 3,6 Mio. €. Damit
werden Ausbildungsstätten über die Fördermöglichkeiten im
Krankenhausstrukturfonds und die pauschalen Fördermittel hinaus gefördert.
„Mir ist es ein Anliegen, die investive Förderung der Ausbildungsstätten
deutlich zu verbessern, um die Krankenhäuser bei der Ausweitung der besetzten
Ausbildungsplätze zu unterstützen. Insbesondere durch den Bau oder die
Erweiterung von Schulgebäuden werden die Ausbildungszahlen in der Krankenpflege
oder Physiotherapie steigen und so dem bestehenden Fachkräfteengpass durch
Ausbildung entgegengewirkt“, so die Ministerin.
Gesamtförderung der Krankenhäuser
Zusätzlich zum Krankenhausinvestitionsprogramm über 66 Millionen Euro für
Einzelmaßnahmen stellt das Land in diesem Jahr 54,2 Millionen Euro für die
Pauschalförderung bereit. Die pauschalen Fördermittel werden auf alle
Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz nach einem vorgegebenen Schlüssel, der die
Fallzahlen der Krankenhäuser berücksichtigt, verteilt. Mit diesen Mitteln
finanzieren die Krankenhäuser die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter
wie medizinische Geräte und Betten oder realisieren kleinere Baumaßnahmen.
Ministerin Bätzing-Lichtenthäler ist es ein wichtiges Anliegen, diese Mittel
unbürokratisch zu gewähren. So können die Krankenhäuser in eigener
Verantwortung entscheiden, wofür sie diese Mittel einsetzen.
Inklusive der Finanzmittel zur Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds stehen
den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 insgesamt rund 161 Millionen
Euro zur Verfügung. Das sind 14 Millionen Euro mehr als im Jahr 2019 und 33
Millionen Euro mehr als das Gesamtvolumen von rund 128 Millionen Euro im Jahr
2016. „Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm stellt das Land eine
flächendeckende stationäre Krankenhausversorgung auf hohen Niveau sicher, so
dass allen Patientinnen und Patienten in Rheinland-Pfalz jederzeit ein
umfassendes Angebot an stationären Krankenhausleistungen zur Verfügung steht",
so Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. Die Gesundheitsministerin dankte
abschließend allen Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz für ihre ausgezeichnete
Arbeit und für ihren großen Einsatz bei der Versorgung von Patientinnen und
Patienten. „Das Land wird den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz auch weiterhin
ein verlässlicher Partner sein.“
Quelle: Pressemitteilung, 06.03.2020
