VdEK begrüßt Investitionsschub für die Digitalisierung der Krankenhäuser
VdEK begrüßt Investitionsschub für die Digitalisierung der Krankenhäuser (Pressemitteilung).
Der Bundestag hat heute das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) in erster Lesung beraten. Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) begrüßt, dass der Bund Gelder aus Steuermitteln zur Verfügung stellen will, um damit die Digitalisierung der Krankenhäuser voranzubringen, etwa zur Verbesserung der Notfallversorgung oder des Medikationsmanagements.
Dafür soll ein Krankenhauszukunftsfonds mit einer Fördersumme von drei Milliarden Euro
bereitgestellt werden. Daneben sollen die Bundesländer 1,3 Milliarden als
Kofinanzierung einbringen.
„Es ist richtig, die Digitalisierung der Krankenhäuser mit öffentlichen
Investitionsmitteln auszubauen. Bund und Länder übernehmen Verantwortung für
die Modernisierung von Krankenhausstrukturen. Gut ist, dass konkrete Projekte
gefördert werden, etwa die Verbesserung der digitalen Infrastruktur in den
Notaufnahmen. Dies trägt zur Patientensicherheit bei“, so die
vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die Länder gemeinsam mit den
Krankenhausträgern 30 Prozent der Fördersumme als Eigenbeteiligung aufbringen.
„Es darf aber nicht passieren, dass die Länder ihre Beteiligung an die
Krankenhausträger abgeben. Ansonsten würden über die Finanzierung der
Betriebsmittel Gelder für die Versorgung der Patienten entzogen“, so Elsner.
Nach dem Gesetzentwurf werden die Krankenkassen vor der Entscheidung über eine
konkrete Fördermaßnahme über ein Stellungnahmeverfahren einbezogen. Diese
Beteiligungsmöglichkeit begrüßen wir, wünschenswert wäre aber, dass analog zum
Krankenhausstrukturfonds Einvernehmen mit den Krankenkassen hergestellt wird.
Quelle: Pressemitteilung, 10.09.2020
