Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz - PpSG)

Die Zahl der Beschäftigten in der Kranken- und Altenpflege hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen; auch die Zahl der Auszubildenden in diesen Berufen hat einen Höchststand erreicht. Gleichwohl konnte die Zahl der in der Pflege Beschäftigten mit dem wachsenden Bedarf nicht Schritt halten. Die Arbeit hat sich für viele Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege in den letzten Jahren sehr verdichtet. Eine Folge der gestiegenen Arbeitsbelastung sind unter anderem ein höherer Krankenstand und ein frühzeitiges Ausscheiden von Pflegekräften aus dem Beruf. Werden keine Gegenmaßnahmen eingeleitet, führt dies zu einer Verschärfung des Mangels an Pflegekräften und zu weiter steigenden Belastungen für die verbleibenden Kräfte.


Mit dem vorliegenden Gesetz sollen daher spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte

durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der

Kranken- und Altenpflege erreicht werden, um die Pflege und Betreuung der Patientinnen

und Patienten sowie der Pflegebedürftigen weiter zu verbessern.

Darüber hinaus wird durch eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes der

Gesundheitsschutz für nachziehende Familienangehörige verbessert und zugleich der

Schutz der öffentlichen Gesundheit gestärkt.


Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz - PpSG) (Bundesgesundheitsministerium, PDF, 980 kB).