Mindestmengen - Prognosedarstellung

In § 5 Mm-R sind Form und Frist für die Darlegung der Prognose (voraussichtliches Erreichen der in der Anlage zur Mm-R festgelegten Mindestmenge im jeweils nächsten Kalenderjahr aufgrund berechtigter mengenmäßiger Erwartungen, vgl. § 4 Abs. 1 S. 1 Mm-R) sowie Mitteilungspflichten der Krankenhausträger normiert. Die jährliche Abgabe der Prognose durch den Krankenhausträger hat hiernach unaufgefordert bis zum 15. Juli des laufenden Kalenderjahres gegenüber den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen zu erfolgen.


Allerdings gelten für die Darlegung der Prognose im Jahr 2018 die gesetzlichen

Vorschriften zunächst noch ohne die spezifizierenden Vorgaben der §§ 4 und 5

Mm-R weiter. Diese Regelungen finden erst ab dem Jahr 2019 Anwendung, vgl. § 10

Abs. 1 S. 1 und 2 Mm-R. Die Frist für die Prognosedarlegung i.S.v. § 5 Abs. 1

Mm-R findet mithin erstmalig im Jahr 2019 für das Kalenderjahr 2020 Anwendung.

(Deutsche Krankenhausgesellschaft).