DKG: Gestuftes System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern nach § 136c Abs. 4 SGB V

Der Beschluss wird die Grundlage der nun folgenden Verhandlungen zwischen GKV-Spitzenverband und DKG über Zu- und Abschläge für die Teilnahme bzw. Nichtteilnahme an der Notfallversorgung sein. Es ist aber nicht auszuschließen, dass dieses gestufte System auch von den Planungsbehörden der Länder im Rahmen der Landeskrankenhausplanung oder für eine Neuordnung des Rettungsdienstes aufgegriffen wird.


Grundsätzliche Inhalte der Regelung


Das System der Notfallstrukturen hat drei Stufen für die Teilnahme an der Notfallversorgung, die einen Zuschlag ermöglichen:


• Stufe I - Basisnotfallversorgung

• Stufe II - erweiterte Notfallversorgung

• Stufe III - umfassende Notfallversorgung


Für Krankenhäuser, welche nicht am gestuften System von Notfallstrukturen teilnehmen, ist die Vereinbarung eines Abschlags vorgesehen. Zudem gibt es Regelungen, die Krankenhäuser vom Abschlag befreien, ohne einen Zuschlag zu gewähren, und Regelungen für eine spezielle Notfallversorgung (Deutsche Krankenhausgesellschaft).