C.P. ist EU-Marke der Boss AG

    Hallo,

    übrigens ist dieses Schützen von Fachbegriffen im medizinischen Umfeld nichts neues. Eine interessante Zusammenfassung zu den Ereignissen zum Begriff 'Fibromyalgie' findet sich hier.

    Grüße,
    M. Achenbach

    • Offizieller Beitrag

    Zur Information: „Cityservice“
    „Fehlende Unterscheidungskraft eines in die Umgangssprache eingegangenen Fremdworts
    MarkenG § 8 II Nr.1
    Einem sprachüblich gebildeten Wortzeichen aus Bestandteilen, die aus einer geläufigen fremden Sprache stammen und die als solche schon in die deutsche Umgangssprache eingegangen sind, fehlt jede Unterscheidungskraft, wenn der Verkehr das Zeichen angesichts der ohne weiteres verständlichen begrifflichen Bedeutung nur in diesem Sinn und nicht als Unterscheidungsmittel für Dienstleistungen versteht.
    BGH, Beschluß vom 28. 8. 2003 - I ZB 6/03 (BPatG) (Cityservice)â€
    GRUR 2003 Heft 12 1050

    Dann findet jeder, der sich berufen und finanzkräftig genug fühlt,
    hier ein Antragsformular zur Markenlöschung. Kostet 300€ Gebühr. ;)
    Formular Nummer W7442.

    Michael