Beurlaubung in 2005?

Hallo Papiertiger,

da mag man sich ja jetzt schon mal alleine über die Definition des Begriffs \"Beurlaubung\" streiten. Die Formulierung in §1 Abs.7 FPV ist so schwammig, daß sie auch nicht wirklich hilfreich ist.

Ein Schuh könnte evtl. daraus erden, wenn man das Pferd von hinten aufzäumt:
Laut BSG ist eine stationäre Aufnahme die Integration eines Patienten in die organisatorischen Strukturen eines Krankenhauses. Im Umkehrschluß würde das also bedeuten, daß eine Entlassung des Patienten dann vorliegt, wenn er aus den organisatorischen Strukturen des Krankenhauses ausgegliedert wird. Dementsprechend läge also eine Beurlaubung nur vor, wenn der Patient z.B. noch Bett und Spind hat und lediglich mal für ein paar Tage (aus welchem Grund auch immer) weg ist, aber sozusagen als \"lebendige Karteileiche\" noch in der EDV geführt wird.

Alles andere wäre m.E. allein von der Logik her völliger Unsinn, weil das in zur Folge hätte, daß die aufwendigen Komplikationswiederaufnahmeregelungen allein durch den Verweis auf eine Beurlaubung zumindest teilweise aushebelbar wären (wo steht geschrieben, wie lang eine Beurlaubung sein darf).

Die Argumentation der PKV in ihrem Fall hat zwar durchaus auch etwas für sich - immerhin geht es um eine Auslegungsfrage. Aber erstens verweise ich in diesem Fall auf §11 FPV (Geltungsdauer!) und zum Zweiten trifft - wie oben auusgeführt - m.E. die Argumentation der Kasse nicht das eigentliche Problem, nämlich was eine Beurlaubung denn nun definitionsgemäß eigentlich ist.

BTW: Wo finde ich dieses ominöse \"Tuschen\"-Schreiben? Die Links, die ich hier im Forum über die Suchfunktion gefunden habe sind leider tot.

Herzliche Grüße,

N.

Hallo Herr Selter,

herzlichen Dank für die Erweiterung meines Horizonts.
Aus diesem Schreiben, daß strenggenommen lediglich eine persönliche Meinungsäußerung mit dem Hinweis auf die Sinnhaftigkeit einer gesetzlichen Regelung darstellt, einen \"gesetzgeberischen Willen\" ableiten zu wollen ist m.E. schon ziemlich mutig.

Letztlich ändert das aber auch nichts an meiner Meinung über die Definition von \"Beurlaubung\".

Herzliche Grüße,

N.

Zitat

Original von papiertiger:

Inwieweit ist Herr Tuschen denn eigentlich berechtigt rechtlich verbindliche Aussagen zu treffen? Vor allem wenn es um eine Änderung bzw. Erweiterung einer gültigen Verordnung wie der FPV 2005 geht.

....ich gehe mal davon aus, daß er in etwa die gleiche Berechtigung dzu hat, wie wir
Und hier handelt es sich ja offensichtlich auch nicht um eine offizielle Stellungnahme.

Herzlichen Gruß,

N.

Hallo Papiertiger,

über den \"gesetzgeberischen Willen\" läßt sich natürlich wohlfeil spekulieren. Ob eine solche Spekulation rechtswirksame Konsequenzen hat oder nicht, kann m.E. nur durch ein Sozialgericht entschieden werden.

Kurz vor Inkrafttreten der FPV 2006 wurde übrigens klargestellt: \"Die Vorgaben zur Beurlaubung finden keine Anwendung bei onkologischen Behandlungszyklen, bei denen eine medizinisch sinnvolle Vorgehensweise mit mehreren geplanten Aufenthalten zu Grunde liegt. Es handelt sich in diesen Fällen um einzelne abgeschlossene Behandlungen, die durch eine reguläre Entlassung beendet werden.\"

Wenn man schon eine gesetzliche Regelung nach vorne extrapoliert, dann muss man dabei natürlich auch evtl. Ergänzungen und Klarstellungen berücksichtigen...

Mit freundlichen Grüßen

Markus Hollerbach

Hallo Forum,

Zitat

...
Alles andere wäre m.E. allein von der Logik her völliger Unsinn, weil das in zur Folge hätte, daß die aufwendigen Komplikationswiederaufnahmeregelungen allein durch den Verweis auf eine Beurlaubung zumindest teilweise aushebelbar wären (wo steht geschrieben, wie lang eine Beurlaubung sein darf).
...

Hier in M-V steht zu den Beurlaubungen etwas im Landesvertrag nach §112. Sinngemäß: Belastungsurlaub nach Hause bei psychiatrischen Krankheitsbildern, ansonsten Beurlaubung nur aus wichtigem Grund mit Einverständnis des Stationsarztes, zeitlich möglichst kurz.

Typisch dafür sind Bundestags- und andere Wahlen. Lustig daran war, dass ich den Pat. am Wahltag fragen mußte, welchen Fahrdienst welcher Partei er denn präferierte .... :augenroll:

Grüße von der Ostsee,

Hat sich erledigt...