Region. Erwin Rüddel, der Berichterstatter für Pflege in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die derzeit Eckpunkte einer Krankenhausreform erarbeitet, auf, auch die Pflegekräfte im Krankenhaus im Auge zu behalten. „Im DRG-System bestehen leider Fehlanreize. Während Operationen und Diagnostik gewinnbringend abgerechnet werden können, stellt die Pflege einen Kostenpunkt dar, an dem meist zuerst gespart wird, während gleichzeitig überflüssige Operationen durchgeführt werden“, so der Pflegeexperte. „Hier fordere ich die Arbeitsgruppe auf, Vorschläge zu erarbeiten, wie diese Fehlanreize abgebaut werden können.“ Übermäßige Einsparungen und die damit verbundene Arbeitsverdichtung in der Pflege belasteten nicht nur das Pflegepersonal, sondern schadeten auch den Patienten.
„Es muss ein deutlicher Betrag zusätzlich für die Pflege in den Fallpauschalen zur Verfügung gestellt werden, um Personal dauerhaft einzustellen. Um sicherzugehen, dass dieses Geld auch tatsächlich bei den Pflegekräften ankommt, muss es einen Mechanismus geben, so dass die Krankenhäuser diese Mittel nur abrufen können, wenn sie auch tatsächlich zusätzliches Pflegepersonal einstellen“, fordert Rüddel. „Sonst wird weiterhin Geld, das für die Pflege gedacht ist, in Investitionen gesteckt, da die Länder ihren Finanzierungsverpflichtungen nicht nachkommen.“ Dass ausreichend Mittel für Personalkosten in den DRG bereitgestellt und diese auch nachweislich für Personal eingesetzt werden müssen, wurde auch im Koalitionsvertrag verankert.
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