Von Maria Fricke
Mittweida. Für die Mitarbeiter der Landkreis Mittweida Krankenhaus (LMK) gGmbH soll ein Haustarifvertrag erarbeitet werden. Im Zuge der 94-prozentigen Eingliederung der Gesellschaft in die Vereinigten Gesund-heitseinrichtungen Mittelsachsen, kurz VGE, soll ein solcher Tarifvertrag ausgehandelt werden. Dazu will die LMK Gespräche mit dem Marburger Bund, der für die ärztlichen Beschäftigten eintritt, sowie der vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Verdi als Vertreter für das Pflegepersonal führen. Die rund 500 Klinikmitarbeiter sind am Dienstag im Rahmen einer Betriebsversammlung über den Schritt informiert worden. Laut einem Bericht der Freien Presse habe das Personal die Nachricht schockiert aufgenommen.
Bisher gilt für das Pflegepersonal der LMK der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD). „Die Entlohnung liegt über dem Durchschnitt von Klinken in der Umgebung“, sagte Kreissprecher André Kaiser. Verdi hat zunächst ein Gutachten zur wirtschaftlichen Notlage der Klinik angefordert, wie Bernd Becker, der zuständige Fachbereichsleiter, sagte. Sollte dieses die Situation der Klinik bestätigen, sei aus Verdi-Sicht lediglich ein Zukunftssicherungstarifvertrag denkbar. Mit diesem würden die Gehälter temporär abgesenkt, bis es der Klinik wieder besser gehe. „Der Arbeitgeber kann den Leuten nicht einfach etwas wegnehmen. Es gibt Spielregeln“, sagte Becker. Unter anderem müsse der Arbeitgeber die Zustimmung der Mitarbeiter einholen.
Hintergrund der „Lohnanpassungen“, wie Landrat Matthias Damm (CDU) den Schritt bezeichnete, ist die angespannte wirtschaftliche Situation der LMK. Diese habe sich durch die vorübergehende Schließung der Kinder- und Jugendpsychiatrie (KJP) verschärft. Im Dezember 2016 war die stationäre Aufnahme in der KJP in Mittweida gestoppt worden, nachdem einige Ärzte aufgrund der finanziellen Lage das Krankenhaus verlassen hatten. Seit April sind die Betten wieder belegt, seit Mitte Juni hat die Klinik eine neue Chefärztin.
Mit dem Eintritt in die VGE bekommt auch die Sana Kliniken AG Mitspracherecht über die Klinik Mittweida. Die Gesellschaft Sana besitzt 26 Prozent der VGE, die restlichen 74 Prozent gehören dem Landkreis Mittelsachsen. Um die Mittweidaer Klinik zukunftssicher zu gestalten, haben die Sana Kliniken bereits ein Konzept vorgelegt. Ein wesentlicher Punkt dessen ist die Tarifstruktur. Diese soll innerhalb der VGE, zu der unter anderem das Kreiskrankenhaus Freiberg gGmbH sowie die Ambulante Gesundheitsservice GmbH Mittelsachsen gehören, vereinheitlicht werden.
An der Helios-Klinik in Leisnig sowie dem Klinikum Döbeln, den beiden Kliniken im Altkreis Döbeln, gelten bereits Haustarifverträge. Bei der Helios-Klinik in Leisnig gilt dabei ein deutschlandweit einheitlicher Helios-Tarifvertrag.