Die unsägliche Geschichte um die Zukunft des Spitals Zweisimmen ist um ein Kapitel reicher. Der Kanton lehnt zum jetzigen Zeitpunkt das Gesuch der Spital STS AG für eine finanzielle Unterstützung von jährlich wiederkehrenden 3,4 Millionen Franken für den Betrieb des Spitalstandorts Zweisimmen ab. Es ist Zeit, mehr Licht ins Dunkel zu bringen. Das Gesundheitswesen wird mit Krankenkassenprämien, die trotz Zentralisierung jedes Jahr überdurchschnittlich ansteigen, und Steuergeldern finanziert. Die Spitalversorgung ist eine Kantonsaufgabe. Im westlichen Berner Oberland hat der Kanton der Spital STS AG die Aufgabe für die Spitalversorgung übertragen. Im Kanton Bern dürfen Spitäler vom Ortskern einer jeden Gemeinde aus höchstens 50 Kilometer weit entfernt stehen. Aus diesem Grund hat der Regierungsrat das Spital Zweisimmen für versorgungsnotwendig erklärt.
Die Versorgungsnotwendigkeit des Spitals Zweisimmen umfasst das sogenannte gesetzlich vorgeschriebene Basispaket mit Innere Medizin, Chirurgie und Rund-um-die-Uhr-Notfall. In Zweisimmen plant die Spital STS AG einen Neubau, welcher ein Akutspital, Alterswohnen und Hausarztmedizin vereinigen würde. Die Kosten dafür belaufen sich auf knapp 52 Millionen Franken – davon 43 Millionen für das neue Spital. Die Spital STS AG gehört zu 100 Prozent dem Kanton Bern, also uns Bürgerinnen und Bürgern. Die Spital STS AG erwirtschafte im Jahr 2016 einen Jahresgewinn von zehn Millionen Franken. Die Bilanz der Spital STS AG wies Ende 2016 ein Eigenkapital von sechs Millionen Franken und Reserven von 174 Millionen Franken aus. Diese Zahlen zeigen eindrücklich, dass die Spital STS AG den Neubau und Betrieb des Spitals Zweisimmen ohne Weiteres finanzieren könnte, wenn sie wollte. Die Spital STS AG beruft sich auf das Aktienrecht, die einen Neubau und den Betrieb ohne eine zusätzliche finanzielle Unterstützung nicht rechtfertigen würden. Ich frage mich, wieso eine den Bürgerinnen und Bürgern gehörende Aktiengesellschaft so hohe Gewinne machen und so hohe Reserven anhäufen muss.
Ich rufe alle Gemeindebehörden im Simmental und Saanenland dazu auf, zusammenzustehen und unsere Rechte einzufordern und die Spital STS AG endlich in die Pflicht zu nehmen. Geld ist für den schon lange versprochenen Neubau und den Betrieb mehr als genug vorhanden.
