F.A.Z. exklusiv : Zahlen Krankenkassen nur für Billigprodukte?
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Zu billig? Die Aufsicht ermittelt gegen mehrere große Ersatzkassen. Bild: dpa/dpaweb
Krankenkassen schreiben in großem Stil Hilfsmittel wie Rollstühle oder Pflegebetten aus. Dabei stehen sie unter dem Verdacht, zu sehr auf den Preis und zu wenig auf die Qualität zu achten. Jetzt ermittelt die Aufsichtsbehörde.
Die Krankenkassen geraten im Zusammenhang mit der Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln wie Rollstühlen oder Pflegebetten heftig unter Druck. Erst im Februar hatte der Bundestag das Heil- und Hilfsmittelrecht reformiert, nachdem es Vorwürfe gegeben hatte, die Kassen würden beim Einkauf von Erwachsenenwindeln Preisdumping betreiben und ihre Patienten mit minderwertigen Produkten versorgen. Schon neun Monate nach Inkrafttreten der Verschärfungen werden nun neue Vorwürfe laut: Die Kassen achteten zu sehr auf den Preis und zu wenig auf die Qualität.
Die Aufsicht ermittelt schon gegen mehrere große Ersatzkassen. „Gegenstand der aufsichtsrechtlichen Prüfung sind Verträge zur Versorgung mit Beatmungs-, Atemtherapiegeräten und zur Stomaversorgung“, sagte der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Frank Plate, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Krankenkassen schreiben Hilfsmittel in großem Stil aus; um die Aufträge können sich der Sanitätsfachhandel oder Hersteller bewerben. Sie versprechen sich davon erhebliche Einsparungen.
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Plate hält die Ausschreibungen der Barmer Ersatzkasse für Beatmungsgeräte von Patienten mit nächtlichen Atemstörungen (Schlafapnoe) sowie für Inkontinenzprodukte durch die DAK indes für „nicht zweckmäßig“. Auch CDU-Gesundheitspolitiker Roy Kühne zweifelt die Rechtmäßigkeit der Ausschreibungen der beiden Kassen an und hat das Bundesversicherungsamt eingeschaltet. Kühne kritisiert die Festlegung, wonach der Preis das entscheidende Kriterium beim Zuschlag sein soll. Im Gesetz sei festgelegt, dass der Preis nur zu 50 Prozent in die Vergabe einfließen dürfe.