So kurz die Sitzung des Gemeinderats am Mittwochabend war, als es um die Zukunft des Krankenhauses in Bad Säckingen ging, so lange könnten die Verhandlungen zwischen Oberbürgermeister Philipp Frank und Landrat Martin Kistler werden, wenn beide am Dienstag, 7. November, tagen, um – möglicherweise – entscheidend den Ausstieg der Stadt Waldshut-Tiengen respektive des Spitalfonds Waldshut aus der Spitäler Hochrhein GmbH zu besprechen. Es könnte eine lange Nachtsitzung werden, orakelte der OB im Gemeinderat.
Die Verhandlungen zwischen Stadt und Landkreis würden bereits seit Juni 2106 laufen, so der OB vor dem Gremium. Allerdings ginge alles nicht so schnell wie geplant oder gar gewünscht. Müssten zwischendurch doch immer wieder lebenserhaltende Maßnahmen für die beiden Spitäler in Bad Säckingen und Waldshut getroffen werden. Da es sich beim Spitalfonds Waldshut um eine Stiftung handelt, gelte es, so Philipp Frank, zusätzliche Fragen zu beantworten. Deshalb habe er am Montag dieser Woche auch einen Termin im Regierungspräsidium gehabt, um dort die stiftungsrechtlichen Fragen zu besprechen. Er machte aber auch deutlich: „Wir sind extrem auf das Wohlwollen der Gegenseite angewiesen.“ Also auf das des Landkreises als Mitgesellschafter der Spitäler Hochrhein GmbH. Ziel bleibe es, dass die Stadt als Mehrheitsgesellschafter zum Jahresende 2017 aus der Trägergesellschaft der beiden Krankenhäuser aussteigt. Sollte dies zeitlich nicht möglich sein, wäre auch ein Austritt zum 31. März 2018, rückwirkend zum 31. Dezember 2017, möglich, erklärte OB Frank.
Erklärung von Sylvia Döbele
Nachdem alle Fraktionssprecher im Gemeinderat unisono erklärt hatten, dass für sie nur eine Schließung des Spitals in Bad Säckingen in Frage komme, gab SPD-Stadt- und Kreisrätin Sylvia Döbele noch eine persönliche Erklärung ab. Als Stadträtin stimme sie ebenfalls für die Schließung des Bad Säckinger Spitals. Da die SPD-Fraktion im Kreistag aus ihrer Sicht vermutlich nicht für die von Klinik-Geschäftsführer Hans-Peter Schlaudt formulierte Variante 3, also Schließung des Standorts Bad Säckingen, stimmen werde, habe sie an den Fraktionsberatungen zu diesem Thema nicht teilgenommen. Es gebe von ihr also keine zweierlei Positionen zu diesem Thema. Die Hauptschuld an der Krankenhaus-Misere im Landkreis gab sie einer verfehlten Gesundheitspolitik. „Egal, wer in den vergangenen 20 Jahren in Bund und Land regiert hat.“
