Solingen CDU kritisiert Klinikum-Leitung
Solingen · Partei verlangt monatliche Kontrolle der Geschäftszahlen im Krankenhaus.
Die Solinger Christdemokraten sehen das Städtische Klinikum in seinem Bestand gefährdet. Nachdem zuletzt bekannt geworden ist, dass das größte Krankenhaus der Klingenstadt auch in diesem Jahr nicht aus der Verlustzone kommen wird, fordert die CDU nun eine stärkere, monatliche Kontrolle durch die Stadt, durch die der Erhalt des Klinikums als ausschließlich kommunale Einrichtung gesichert werden soll.
"Das muss unser oberstes Ziel sein", betonte gestern Unions-Fraktionschef Carsten Voigt, der zuvor das Wochenende zusammen mit seinen Parteifreunden bei der diesjährigen CDU-Etatklausur im westfälischen Billerbeck verbracht hatte und eine Zustimmung der Union zum städtischen Haushalt 2018 unter anderem von Maßnahmen im Klinikum abhängig macht. Denn nach Überzeugung der Union droht dem Haus bereits in wenigen Jahren der Kollaps, sollte nicht schnell gehandelt werden.
"Das wäre ein echtes Horrorszenario", sagte Carsten Voigt dementsprechend am Montag. Er sieht vor allem den Aufsichtsrat sowie die Leitung des Klinikums um Geschäftsführerin Barbara Matthies in der Pflicht. Es könne nämlich nicht sein, so Voigt, dass zum einen die im Aufsichtsrat besprochenen Wirtschaftspläne im Realitätstest immer wieder aufs Neue "pulverisiert" würden. Zum anderen habe auch die Geschäftsführung endlich die Zügel im Haus merklich anzuziehen. "Frau Matthies muss es schaffen, auf die Chefärzte zuzugehen", verlangte der CDU-Fraktionsvorsitzende mit Blick auf zurückliegende Kontroversen zwischen betrieblicher sowie medizinischer Führung.
Dabei sind es aus Sicht der Union gerade solche Streitigkeiten, die das Krankenhaus zurzeit am wenigsten braucht. Vielmehr komme es darauf an, zusammen mit dem Personal die augenblicklich defizitären Bereiche für die Zukunft fit zu machen und über Kooperationen Einsparungen zu realisieren. "Wir wollen, dass das Klinikum für die öffentliche Daseinsvorsorge in vollem Umfang in Solinger Hand erhalten bleibt", umriss Fraktionschef Voigt seine Erwartungen.
Was nach dem Dafürhalten der CDU mit den Mitteln zu schaffen sein sollte, die von den Krankenkassen kommen. "Private Häuser schaffen das ja auch", hieß es aus der Partei, die gleichwohl jene 500.000 Euro, die das Klinikum bislang jährlich an die Stadt abzuführen hat, zunächst einmal aussetzen will. Im Gegenzug mahnen die Christdemokraten Reformen an, die durch die erwähnte engere Kontrolle seitens der Stadt gewährleistet werden sollen. Es sei dringend notwendig, keine weiteren Defizite auflaufen zu lassen und alle Beteiligten bei dem Prozess mitzunehmen. Bisher hätten sich Aufsichtsrat wie auch Geschäftsführung diesbezüglich eher als "überfordert" erwiesen, sagte Carsten Voigt.
