Nielsen scheitert mit ihren Plänen für die Stadtspitäler
Zürichs SP-Stadträtin erleidet eine empfindliche Niederlage. Selbst die eigene Partei zerzaust ihre Vorschläge.
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Für Claudia Nielsen ist es die zweite schlechte Nachricht vier Monate vor den Wahlen. Vor einer Woche berichtete diese Zeitung über die hohe Personalfluktuation in ihrem Umfeld. Nun muss die SP-Stadträtin auch eine schwere politische Niederlage einstecken: Der Gemeinderat wird ihre Spitälerstrategie ablehnen. Selbst die eigene Partei verweigert der SP-Stadträtin die Gefolgschaft. Sie findet, wie alle anderen Parteien auch, die Vorlage der Gesundheitsvorsteherin ungenügend. Diese hatte im März neun Eckwerte vorgestellt, nach denen sich die beiden Stadtspitäler entwickeln sollen. Darunter die Fusion von Triemli und Waid. Inzwischen hat die für das Gesundheitswesen zuständige Spezialkommission des Gemeinderates die Vorlage beraten. Gestern Abend hat sie entschieden, dem Plenum die Rückweisung zu beantragen. Das Parlament wird die Vorlage Anfang Dezember behandeln.
In der 13-köpfigen Spezialkommission sitzen Mitglieder der SP (4), der SVP (3), der FDP (2), der Grünen (2), der GLP (1) und der AL (1). Der Rückweisungsantrag sei einstimmig zustande gekommen, sagte Präsident Rolf Müller (SVP) nach der Sitzung. «Das war keine Strategie, sondern nur ein Bericht.» Vizepräsidentin Elisabeth Schoch (FDP) nennt Nielsens Eckwerte «ein Wunschkonzert», in dem wenig Visionäres drin sei.
Video: Der kluge Bettenlift des Triemlispitals
Die Kommission fordert eine Konkretisierung. Sie will wissen, wie sich die Stadtspitäler ausrichten sollen, welche finanziellen Rahmenbedingungen für sie gelten und welche Rechtsform sie erhalten sollen. Heute werden die beiden Betriebe als Dienstabteilungen des Gesundheitsdepartements geführt – eine Organisationsform, die sonst praktisch kein Spital mehr hat. Bisher wollten Nielsen und der Stadtrat sich noch auf keine neue Rechtsform festlegen.
Die Kommission fordert nun konkrete Anträge und gibt dem Stadtrat dafür höchstens ein Jahr Zeit. Da alle Parteien in der Kommission die Forderung unterstützen, ist deren Verabschiedung durch den Gemeinderat so gut wie sicher. Laut Schoch hat die Kommission darauf verzichtet, dem Stadtrat inhaltliche Vorgaben zu machen. Sie will aber halbjährlich über den Fortschritt der Arbeiten informiert werden.
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