Stellungnahme des St. Joseph-Krankenhaus in Prüm

Prüm. In der jüngsten Vergangenheit wurde von außen über die positive Fortführungsprognose des St. Joseph-Krankenhauses in Prüm spekuliert. Hierzu gab es zeitweise viele unterschiedliche Darstellungen. Dazu nehmen wir wie folgt Stellung:

Das St. Joseph-Krankenhaus in Prüm ist ein Haus der Grundversorgung in einer ländlichen Region. Nicht nur in Rheinland-Pfalz sondern auch bundesweit ist die wirtschaftliche Situation für solche Krankenhäuser nicht einfach. Ganz aktuell hat dies auch die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in einem Medienbericht (Interview) ganz aktuell am 20.12.2017 festgestellt.

Im Zusammenhang mit zeitweisen Belegungsrückgängen sind im Prümer Krankenhaus wirtschaftliche Probleme entstanden. Diese stellen sich jedoch zwischenzeitlich durch die Unterstützung der Politik und insbesondere des besonderen Engagements der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Zukunft positiv dar. Vor allem in den letzten drei Monaten haben zahlreiche Gespräche stattgefunden mit dem Ministerium in Mainz, mit den niedergelassenen Ärzten in Prüm und Umgebung, mit der Regionaldirektion der Kassenärztlichen Vereinigung in Koblenz sowie auch mit der Mitarbeiterschaft und der Mitarbeitervertretung des St. Joseph-Krankenhauses in Prüm. Insbesondere die Gespräche auf politischer Ebene waren erstmalig von einem weiten Entgegenkommen gekennzeichnet.


Anm.d.Red.: hier die aktuelle Zahlen aus dem Bundesministerium für Gesundheit
Die Krankenkassen in Deutschland konnten ihre Überschüsse schon in den ersten drei Quartalen 2017 um weitere 2,5 Mrd. Euro erhöhen. Für den Gesundheitsfonds wird bis Ende 2017 eine Rücklage von über 8,5 Mrd. Euro erwartet. Insgesamt liegen die Rücklagen damit zum Jahresende bei über 27 Mrd. Euro.


Im Ergebnis wurden verschiedenste Maßnahmen ergriffen, um die wirtschaftliche Situation zu stabilisieren und „Zeit und Raum“ zu schaffen, um die ambulante und stationäre Versorgung zu optimieren sowie bestehende und neue strukturelle und organisatorische Verbesserungsmöglichkeiten im Dialog mit der Belegschaft gezielter anzugehen und umzusetzen.

Hierzu gehörte neben einer Anhebung des Budgets durch die Kostenträger im Rahmen des Verhandlungsweges unter anderem auch ein Antrag an die Arbeitsrechtliche Unterkommission, der eine befristete Absenkung der Löhne und Gehälter für einen begrenzten Zeitraum vorsieht. Das heißt, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für einen befristeten Zeitraum auf einen Teil ihres Gehaltes verzichten. Allerdings sind für einen solchen Zeitraum auch betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen. Gleichzeitig werden tarifliche Erhöhungen – sollten sie sich in dem Zeitraum ergeben – den Mitarbeitern gewährt. Zu einem im Beschluss der Unterkommission definierten Zeitpunkt werden dann wieder die aktuellen Tarifgehälter gezahlt.

Dies ist über Jahre hinweg durch viele katholische Träger, vor allem bei kleineren Krankenhäusern im Bundesgebiet praktiziert worden, um letztlich die Existenz der Einrichtungen auch sicherzustellten. Im St. Joseph-Krankenhaus Prüm wurde der Antrag gestellt und im Sinne einer Existenzsicherung zum Erhalt aller Arbeitsplätze durch die Unterkommission, die sich aus Dienstnehmer- und Dienstgeberseite zusammensetzt, beschlossen. Der Beschluss zur Absenkung der Gehälter erfolgte einvernehmlich über den Verhandlungsweg und nach Prüfung eines unabhängigen Wirtschaftsprüfers.
Sollte sich aufgrund einer sehr positiven Belegungsentwicklung die wirtschaftliche Situation deutlich besser darstellen als erwartet, könnte auch eine Nachzahlung der Gehälter zustande kommen. Allen Beteiligten, sowohl der Bevölkerung, als auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es wichtig, das Krankenhaus in Prüm mit seinen ca. 320 Mitarbeitern zu erhalten. Das St. Joseph-Krankenhaus ist das Krankenhaus mit der größten Flächenversorgung in Rheinland-Pfalz und daher von besonderer Bedeutung.

Für die Mitarbeiter, für die Mitarbeitervertretung und auch für die Geschäftsleitung des Hauses ist es enorm wichtig, dass die Leistungsqualität und das Engagement der im St. Joseph-Krankenhaus in Prüm tätigen Mitarbeiter trotz der Vielzahl von Sanierungsmaßnahmen auch in der Außenbetrachtung positiv gewürdigt und korrekt dargestellt wird.

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