Gesetzentwurf

Neuer Vorstoß für Implantat-Register

Das Bundesgesundheitsministerium bastelt an einem Gesetzentwurf für ein Register für Implantate.

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BERLIN. Für eine bessere Qualität und Sicherheit von Implantaten soll ein staatliches Register aufgebaut werden.

Ein erster Entwurf für ein entsprechendes Gesetz soll in der zweiten Jahreshälfte vorgelegt werden, wie das Bundesgesundheitsministerium auf eine Frage der FDP-Fraktion antwortete.

Konkret könnte es beispielsweise um die Qualität von Brustimplantaten, Herzklappen und Herzschrittmachern gehen.

Das Register soll insbesondere zeigen, wie lange Implantate halten– anhand von Daten zu Implantationen und Folge-Operationen für Korrekturen, die Kliniken, Krankenkassen und Hersteller verpflichtend liefern sollen.

Um ein Höchstmaß an Neutralität bei den Registerauswertungen sicherzustellen soll das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI), das dem Bundesgesundheitsministerium nachgeordnet ist, das Register führen. Das DIMDI soll auch auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben achten.

Eng mit Fachgesellschaften abgestimmt

Das Register soll nach den Vorstellungen der Regierung eine schlanke Struktur erhalten. Die von Kliniken, Krankenversicherungen und Herstellern gelieferten Daten werden zentral gesammelt, Doppelerhebungen in Krankenhäusern sollen vermieden werden.

Um schnell beginnen zu können, soll das Register mit wenigen Produkten starten und schrittweise erweitert werden. Details über die Art der Informationserfassung sollen mit bereits bestehenden Registern und den betroffenen Fachgesellschaften eng abgestimmt werden.

Diese kooperieren nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums mit Kollegen innerhalb und außerhalb Europas, damit internationale Grundsätze für eine vergleichbare Informationserfassung vereinbart werden können. Im weiteren Verlauf der Konzeptionsphase sei eine direkte Kontaktaufnahme des DIMDI zu anderen europäischen Registern vorgesehen.

Den Aufbau eines Implantate-Registers hatte bereits die vorige große Koalition vereinbart, dies wurde bis zur Bundestagswahl 2017 aber nicht mehr umgesetzt. (chb/dpa)

Der Artikel wurde aktualisiert am 11.7.18 um 15:15 Uhr.

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