Vechta/Lohne/Damme - Film ab: Die niedersächsischen Krankenhäuser fühlen sich von der Politik im Regen stehen gelassen. Mit einem ungewöhnlichen Kinospot (unter www.nkgev.info), der im Juli in mehr als 100 niedersächsischen Kinos lief und auch im Kreis Vechta zu sehen war, erinnern sie die Politik an die Erhöhung der Investitionsmittel und damit an die Umsetzung des Koalitionsvertrags.
Zum Inhalt: Die Szene zeigt Krankenschwestern, Ärzte sowie Funktionskräfte. Plötzlich werden sie von einem Regenschauer überrascht und im anhaltenden Regen stehen gelassen. Sie können zwar einen Schirm aufmachen, der aber keine schützende Bespannung hat, so dass sie weiter nass werden. Der Film entstand während einer Aktion mit Sozialministerin Dr. Carola Reimann Ende Mai auf dem Trammplatz in Hannover. „Wir möchten auf ansprechende Weise aufrütteln und die Politiker auch beim Kinobesuch an ihre Pflicht erinnern“, erläutert der Vorsitzende der NKG, Dr. Hans-Heinrich Aldag.
Denn Wahlversprechen und Koalitionsvertrag seien sehr eindeutig und sähen die Erhöhung der Krankenhausinvestitionen fest vor. „In allen Bereichen wird kräftig investiert, nur die Krankenhäuser wurden bisher nicht berücksichtigt“, so Dr. Aldag. „Die Krankenhäuser wurden bisher von der Politik im Regen stehen gelassen. Die Situation muss sich schnellstmöglich ändern“, ergänzt Helge Engelke, NKG-Verbandsdirektor: „Zwar wurden auch in 2018 Einzelmaßnahmen in Höhe von 120 Millionen Euro gefördert, dieser Wert ist jedoch seit mehreren Jahren nicht mehr angepasst worden. Die zur Verfügung gestellte Summe reicht nicht aus, um den Investitionsstau in Niedersachsen aufzulösen. Im Laufe der vergangenen Jahre hat sich ein Investitionsstau in Höhe von rund 1,3 Milliarden Euro aufgebaut.“
Auch das in der letzten Legislaturperiode verabschiedete Sondervermögen ist bisher nicht vollständig ausgezahlt worden. „Damit das Sondervermögen überhaupt umsetzbar war, haben die Krankenhäuser in Niedersachsen auf einen Teil der Pauschalfördermittel verzichtet. In 2018 stehen dadurch weniger Mittel für die Krankenhäuser zur Verfügung als noch 2017. Die Krankenhäuser haben ihren Teil der Abmachung erfüllt. Jetzt ist die Politik an der Reihe“, sagt Engelke.
Das Gesetz legt die Verantwortung für die ausreichende Investitionsfinanzierung eindeutig in die Verantwortung der Landespolitik. „Die Politiker müssen sich endlich zur Daseinsvorsorge und zu den Krankenhäusern bekennen. Es kann nicht weiter auf Kosten der Krankenhäuser an den Investitionsmitteln gespart werden“, betont Dr. Hans-Heinrich Aldag.
