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Umsteuern in der Gesundheitspolitik

Nach Rostocker Klinik-Äffäre: Hesse setzt Kommission ein

Ministerin Birgit Hesse fordert ein Umsteuern in der Gesundheitspolitik.

Ministerin Birgit Hesse fordert ein Umsteuern in der Gesundheitspolitik.

Rostock/Schwerin. „Wir können so nicht weitermachen“, meinte Hesse im Interview mit der OSTSEE-ZEITUNG. Als Chef der Kommission setzt das Ministerium den Rostocker Mediziner und ehemaligen Bundestagsabgeordneten Dr. Harald Terpe (Grüne) ein. Mit allen Durchgriffsrechten und Vollmachten, wie die Ministerin betont. Terpe soll ein Expertenteam aus Juristen und Wirtschaftsfachleuten zur Verfügung stehen. Hesse: „Uns ist klar, dass diese Kommission an den Kliniken nicht nur Freunde finden wird.“

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Hesse fordert ein Umsteuern in der Gesundheitspolitik. „Unser Gesundheitswesen ist auf Gewinnmaximierung ausgelegt. Das finde ich nicht richtig“, sagte die Politikerin. Ökonomisierung dürfe nicht nicht vor dem Patientenwohl stehen.

Unimedizin Rostock stand im Fokus

Die Zustände an den Universitäts-Kliniken in Mecklenburg-Vorpommern waren zuletzt stark kritisiert worden. Stundenlanges Warten in der Notaufnahme, fehlendes Personal, verschobene Operationen - all das sorgt für Frust bei Patienten, Ärzten und Pflegern.

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Im Fokus stand zuletzt die Unimedizin Rostock. Kritiker werfen Klinik-Chef Christian Schmidt vor, die Finanzen der Einrichtung, die inzwischen hohe Gewinne ausweist, zu Lasten der Patienten und Beschäftigten saniert zu haben (die OZ berichtete). Oberster Aufseher von Schmidt ist Sebastian Schröder (SPD), Staatssekretär im Bildungsministerium. Bisher hielten sich Schröder und seine Chefin auffällig zurück, obwohl ihr Haus in der Causa Schmidt in die Kritik geriet.

„Wir erwarten wirtschaftliches Handeln“

Im OZ-Interview bricht Birgit Hesse jetzt ihr Schweigen. Hesse widerspricht Behauptungen, wonach sich Erfolg und Boni des Ärztlichen Direktors der Rostocker Unimedizin an der Höhe erwirtschafteter Gewinne orientieren: „Solche Vorgaben gibt es nicht. Wir erwarten wirtschaftliches Handeln, eine schwarze Null, keine hohen Gewinne.“

Bisher galt das Verhältnis zwischen Hesse und Schmidt als vertrauensvoll. Nun ist es erschüttert. „Ich halte fachlich noch immer viel von Herrn Schmidt. Aber persönlich bin ich sehr enttäuscht“, sagt Birgit Hesse. Sie wirft Schmidt vor, für die heutige Situation verantwortlich zu sein. Ihren Staatssekretär und Aufsichtsratsvorsitzenden der Universitätsklinik Rostock, Sebastian Schröder (SPD), nimmt sie in Schutz. Er habe richtig gehandelt und sehr akribisch gearbeitet.

Ärztekammer: Gesundheit keine „Marktware“

Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU), in dessen Zuständigkeit die anderen Krankenhäuser im Land fallen, reagiert verhalten. Er erwartet „in naher Zunkunft“ keine Wende in der Gesundheitspolitik.

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Dafür gebe es keine Mehrheit. Ärztekammerpräsident Andreas Crusius sagt, dass ökonomischer Druck die Ärzte stark belaste. Gesundheit sei keine „Marktware“.

Andreas Ebel

OZ

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