Diskussion über Defizit der Kliniken
Was tun? Jahr für Jahr schließen die beiden Klinikstandorte Groß-Umstadt und Jugenheim mit Millionen-Verlusten ab; Tendenz steigend. In der letzten Sitzung des Jahres musste...
DARMSTADT-DIEBURG. Was tun? Jahr für Jahr schließen die beiden Klinikstandorte Groß-Umstadt und Jugenheim mit Millionen-Verlusten ab; Tendenz steigend. In der letzten Sitzung des Jahres musste das Kreisparlament am Montag in Kranichstein weitere 1,2 Millionen Euro nachschießen. Ohne das Gesamtdefizit aus den Kliniken würde Darmstadt-Dieburgs 530-Millionen-Haushalt im Jahr 2019 schwarze Zahlen schreiben. Angesichts dieser jährlichen Ausgaben wird die Kritik der CDU-Opposition schärfer.
Neue Geschäftszweige bleiben erfolglos
„Zum Linksherzkatheter für Groß-Umstadt wurde uns vom damaligen Klinikdezernenten Schellhaas geraten, Weaning-Beatmungsentwöhnung von Intensivpatienten in Jugenheim, der jetzige Umbau zur Schönheitsklinik auf Schloss Heiligenberg: In all diese Geschäftszweige sind wir eingestiegen, kein einziger war ein Erfolg“, schilderte CDU-Fraktionsvorsitzender Lutz Köhler. Was Geld bringen sollte, sei nun Verlustbringer. Mit dem Ergebnis, dass auch 2019 ein Klinik-Minus von über vier Millionen Euro absehbar sei.
Hans Mohrmann (vormals AfD) wies darauf hin, dass 21 Prozent der kommunalen Krankenhäuser Deutschlands Verlust machen, im Westen öfter als im Osten. Dass privat geführte Kliniken seltener defizitär sind, führte Mathias Göbel (SPD) darauf zurück, dass defizitäre Abteilungen dort einfach geschlossen würden.
Landrat Klaus Peter Schellhaas griff die CDU-Kritik zu angeblichen Fehlentscheidungen auf: „Das hat nichts mit Wettbewerb oder sozialer Marktwirtschaft zu tun. Wir haben hier Planwirtschaft in Reinform“, sagte er zu wechselnden Vorgaben auf Bundesebene für Kliniken. Das einzige Ziel einer solchen Politik auf Bundes- und Landesebene sei, „dass Häuser wie unsere verschwinden. Heute sollen Kliniken 500 Betten und mehr groß sein.“ Ja, der Kreis lasse sich seine beiden Krankenhäuser etwas kosten. Mit Unterstützung der Linken gaben SPD, Grüne und FDP die erforderlichen Millionen neuerlich frei.
Zu Beginn der Sitzung zog Margarete Sauer, Dezernentin für Betreuungsangebote an den Kreis-Schulen, hoch erfreut eine Zwischenbilanz. Bei insgesamt 44 Grundschulen sind oder wollen nun 23 ins Projekt „Pakt für den Nachmittag“. Für diesen Ausbau auf dem Weg zur Ganztagsschule gebe das Land 750 000 Euro hinzu, für mehr Lehrer, Erzieher, Sozialpädagogen. Der Kreis liegt damit hessenweit auf einem Spitzenplatz.
Von Reinhard Jörs