WILDESHAUSEN/KOP – Im Streit zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern wegen der Rückzahlung angeblich zu Unrecht abgerechneter Behandlungskosten scheint das Johanneum in Wildeshausen glimpflich davonzukommen. „Von der bundesweit ausgelösten Klagewelle der Kassen ist das Krankenhaus Johanneum in keinem größeren Umfang betroffen“, erklärt Geschäftsführer Hubert Bartelt. Gleichwohl verursachten die Klagen einen erheblichen administrativen Aufwand und würden zur Verunsicherung beitragen. „Wir begrüßen daher sehr, dass sich die Verbände dieses Themas angenommen haben, um auch auf Landes- und Bundesebene nachhaltige Lösungen zu erarbeiten, die dann hoffentlich den Kliniken die benötigte Rechtssicherheit geben“, so Bartelt. Auslöser der Klagewelle war das vom Bundestag im November beschlossene Pflegepersonal-Stärkungsgesetz. Es beinhaltet eine Verjährungsfrist für strittige Abrechnungen. Sie wurde von vier auf zwei Jahre verkürzt. Allein in Niedersachsen sind rund 10 000 Verfahren vor den Sozialgerichten anhängig. Inzwischen wurde auf Bundesebene zwischen den Spitzenverbänden ein möglicher Kompromiss ausgehandelt. Danach sollten die Konfliktparteien prüfen, vor Ort die Klagen und Aufrechnungen fallen zu lassen, sofern die neu definierten Kriterien zur Behandlung von Schlaganfallund Geriatrie-Patienten erfüllt sind.
Hinsichtlich des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes erklärte der Johanneum-Geschäftsführer Bartelt: „Jede Maßnahme, die die Personalausstattung in Krankenhäusern stärkt, ist richtig und wichtig. Die Verbände schaffen derzeit die nötigen Rahmenbedingungen für die Umsetzung in den mit den Kostenträgern auszuhandelnden Krankenhausbudgets. Wir gehen somit davon aus, dass für das Krankenhaus Johanneum zusätzliche Pflegestellen aus dem Programm dann auch gewonnen werden können.“
