Mindestens 700 Privatpatienten bekamen von der Charité Abrechnungen mit falschen Institutsnamen. Die Aufsichtsbehörde ist alarmiert.
Die Charité muss am Mittwoch einen detaillierten Bericht zu den Abrechnungen mit erfundenen Institutsnamen vorlegen. „Es muss sichergestellt sein, dass das nicht auch in anderen Fällen vorgekommen ist“, sagte Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach am Dienstag. Es müsse sichergestellt sein, dass sein Haus als Aufsichtsbehörde über alle relevanten Informationen zu dem Fall verfüge.
Wie berichtet, hatte die Universitätsklinik einräumen müssen, bis 2015 ambulante Leistungen an 700 Privatpatienten mit einem Institutsnamen abgerechnet zu haben, der nie existierte. Die Charité erklärte das mit einem Versehen, Kritiker halten einen Anfangsverdacht des Abrechnungsbetruges für gegeben. Zunächst hatte der Charité-Vorstand der Aufsichtsbehörde gegenüber bestritten, dass es Abrechnungen unter falschem Namen überhaupt gegeben habe. Diese Angaben, die Krach gegenüber der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus gemacht hatte, musste er inzwischen zurücknehmen.
Verbindung zwischen Abrechnungen und Datenschutzproblemen
Das für die Charité zuständige Referat der Wissenschaftsverwaltung wird den Bericht zunächst prüfen, gegebenenfalls werden auch noch weitere Experten hinzugezogen. Neu für die Aufsichtsbeamten dürfte der Link sein, der sich nach Informationen der Morgenpost zwischen den Schwierigkeiten mit den Abrechnungen und den lange bekannten Datenschutzproblemen der Charité aufgetan hat.
Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk wird nach Informationen der Morgenpost die Charité auch in ihrem nächsten Jahresbericht wieder ausgiebig erwähnen. In ihrem Haus hat man schon länger den Eindruck, dass es in der Universitätsklinik am Willen fehlt, die Datenschutzregeln einzuhalten.
Patientin seit Jahren mit Charité im Rechtsstreit
Die Patientin, die den Fall ins Rollen brachte, liegt seit Jahren im Konflikt mit der Charité und verlangt die Herausgabe ihrer Patientendaten beziehungsweise deren Löschung. In den Streit ist auch dem ärztlichen Direktor Ulrich Frei involviert. Schon im Sommer 2018 hatte die Patientin ihn auch über die erfundenen Institutsnamen informiert. Die Frau geht inzwischen davon aus, dass ihr die Weitergabe der Daten auch deshalb verweigert wurde, um die Ungereimtheiten bei der Abrechnung nicht öffentlich werden zu lassen.