Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet mit einer baldigen Verbesserung der Lohnsituation in der Pflege. „Ich gehe davon aus, dass in den nächsten Wochen erreicht wird, dass der Pflegemindestlohn kräftig steigt durch die Pflegemindestlohn-Kommission“, sagte Heil im Interview mit WELT AM SONNTAG.
Weiter geht der Minister davon aus, „dass wir zu einem Tarifvertrag kommen, den ich für die gesamte Branche – nicht nur für Pflegehilfskräfte, sondern vor allen Dingen für qualifizierte Pflegekräfte – allgemeinverbindlich erklären kann“.
Hinsichtlich der von ihm befürworteten Erhöhung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro sagte Heil: „Erst mal sollten all jene, die die Einführung des Mindestlohns 2015 als Jobkiller bezeichnet haben, einräumen, dass sie unrecht hatten.“
Die Mindestlohnkommission werde vor dem Sommer einen Vorschlag zur weiteren Erhöhung machen. Danach werde man klären, „wie wir Richtung zwölf Euro kommen können“.
Mehr Wertschätzung für soziale Dienstleistungsberufe
Sein eigentliches Anliegen sei es aber, „anständige Löhne oberhalb dieser absoluten Untergrenze zu haben“, führte Heil aus. Deshalb müsse man vor allem die Tarifbindung stärken.
Die Einführung des Mindestlohns habe in den letzten Jahren dazu beigetragen, dass das wirtschaftliche Wachstum durch eine höhere Kaufkraft gestärkt wurde. „Wir reden zum Großteil über Sektoren, die nicht im internationalen Wettbewerb stehen“, erklärte der Minister.
Deshalb sei das Argument, dass ein höherer Mindestlohn in bestimmten Bereichen in der internationalen Konkurrenz zu Arbeitsplatzverlusten führt, nicht stichhaltig. Oft gehe es um soziale Dienstleistungsberufe, die mehr wertgeschätzt und besser bezahlt werden müssten.
„Billiglöhne wirken oft auch volkswirtschaftlich kontraproduktiv“, sagte Heil und verwies auf Branchen wie die Pflege, wo Arbeitskräftemangel herrscht.
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