Die Stadt Potsdam hat nach eigenen Angaben dem Klinikum Ernst von Bergmann mit einem Zwangsgeld gedroht, sollte es mehrfach geforderte Daten zum Coronavirus-Ausbruch in der Einrichtung nicht umgehend übermitteln.
Wie Pressesprecherin Christine Homann am Donnerstag sagte, gehöre dazu eine detaillierte Auflistung der Patienten, etwa auf welchen Stationen sie lägen. Die Frist für die Lieferung der Daten laufe an diesem Donnerstag ab. Zunächst hatte die „Märkische Allgemeine“ darüber berichtet.
Im Gesundheitsministerium fand am Donnerstag ein Gespräch zum aktuellen Sachstand am Klinikum statt. Dran nahmen unter anderem der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert(47, SPD), die Amtsärztin sowie Mitglieder des Krisenstabs teil. Schubert will die Klinik-Chefs feuern. Er habe „das Vertrauen in die beiden Geschäftsführer verloren“, teilte Schubert den Rathaus-Fraktionschefs mit.
Seit Wochen steht das Potsdamer Klinikum wegen der Häufung von Corona-Fällen dort in der Kritik. Nach Angaben der Stadt gibt es im Klinikum aktuell 36 Todesfälle. In den vergangenen 24 Stunden starben vier Personen, die mit dem Coronavirus infiziert waren (Stand 16.00 Uhr). Alle vier Patienten hatten demnach schwere Vorerkrankungen. Die deutsche Stiftung Patientenschutz hat Strafanzeige gegen die Geschäftsführung und Ärzte des Klinikums gestellt wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz und wegen Verdachts der fahrlässigen Tötung.
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Das Zwangsgeld kann nach Angaben der Stadt aufgrund des Infektionsschutzgesetzes zwischen 10.000 und 50.000 Euro betragen. „Nach derzeitigem Stand gehen wir aber nicht davon aus, dass ein Zwangsgeld nötig sein wird“, sagte Homann. Zum derzeitigen Verhältnis mit der Klinikleitung wollte sie sich auf Nachfrage nicht äußern.
Nach Angaben der Stadt tagt am Samstag ein außerordentlicher Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung zur Entwicklung am Klinikum