Corona-Fälle: Landkreis Göttingen prüft rechtliche Schritte gegen Helios-Klinik Herzberg
Der Landkreis Göttingen prüft, rechtliche Schritte gegen die Helios-Klinik Herzberg einzuleiten. Hintergrund ist die Fallhäufung von Corona-Infizierten im Raum Osterode/Bad Grund/Herzberg.
- In der Helios Klinik Herzberg (Landkreis Göttingen) gibt es eine Häufung von Corona-Fällen.
- Landkreis Göttingen prüft rechtliche Schritte gegen die Klinik.
- Angehöriger erwägt ebenfalls Klage gegen die Klinik.
Herzberg/Göttingen – Die Häufung der Corona-Fälle in der Helios Klinik Herzberg bereitet den Verantwortlichen von Landkreis, Stadt und Gesundheitsamt Göttingen große Sorgen – das hatten Landrat Bernhard Reuter, Sozialdezernentin Petra Broistedt und Gesundheitsamt-Chef Dr. Eckart Mayer bereits in einer Pressekonferenz am vergangenen Dienstag gesagt.
Und man ist auf der Suche nach den Ursachen für die Häufung der Fälle dort nicht untätig geblieben – hat über das Gesundheitsamt Einzelverfügungen für Abläufe an der Helios-Klinik Herzberg erwirkt und zusätzlich das Sozialministerium eingebunden. Jetzt könnten rechtliche Schritte folgen.
Corona in Göttingen: Sozialministerium soll Helios Klinik überprüfen
Auf Anfrage unserer Zeitung, ob der Landkreis plane, gegen die genannte Klinik rechtlich vorzugehen, antwortete der Landkreis über den Sprecher Ulrich Lottmann am Wochenende: Landrat Reuter habe auch das Sozialministerium um fachaufsichtliche Prüfung der Helios Klinik gebeten.
„Weitere Maßnahmen werden geprüft. Wenn die epidemiologischen und strukturellen Maßnahmen zur Eindämmung und zum Schutz vor der weiteren Verbreitung des Virus‘ rechtlich begleitet werden müssen, wird der Landkreis auch dazu den Anstoß geben.“
Corona in Göttingen: Rechtsmittel nicht als Repression, sondern zum Schutz der Menschen
Die hohe Zahl bestätigter Covid-19-Infektionen, insbesondere in den Alten- und Pflegeheimen und auch in der Helios Klinik, seien ein Fakt. „Ein Zusammenhang kann nicht ausgeschlossen werden“, teilt Lottmann mit. „Gesundheitsamt und Krisenstab des Landkreises haben Maßnahmen für Heime und Krankenhäuser ergriffen. Sie haben das Wohl und die Gesundheit der Menschen im Landkreis im Blick, nicht die Erträge eines gewinnorientierten Krankenhauskonzerns.“
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Letztlich geht es auch im Fall von rechtlichen Schritten nur um die Prävention, nicht um eine Repression gegen eine Klinik oder Betreiber. „Der Schutz der Menschen im Landkreis vor der Coronavirus-Pandemie ist oberste Maxime.“
Corona in Göttingen: Angehöriger erwägt ebenfalls Klage gegen Helios Klinik
Derweil könnte ein solcher Schritt des Einleitens von rechtlichen Schritten auch dem Selbstschutz des Landkreises dienen. Denn unserer Zeitung ist auch bekannt, dass ein Angehöriger einer Bewohnerin in einem Herzberger Senioren- und Pflegeheim erwägt, die Helios-Klinik Herzberg und möglicherweise auch den Landkreis Göttingen wegen Verfehlungen im Umgang mit der Corona-Pandemie, Vorschriften und Erkrankten zu verklagen.
Die Helios-Klinik Herzberg/Osterode hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass sie sich den aktuellen Anforderungen in „besonderer Weise“ stelle.
Von Thomas Kopietz
Alle aktuellen Infos zu Corona im Raum Göttingen gibt es in unserem News-Ticker.
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