Die Debatte über das Aus der Loreley-Kliniken in Oberwesel ins politische Hinterstübchen zu verlegen, dürfte der Bevölkerung am Mittelrhein obendrein zur Schließung noch zusätzlich sauer aufstoßen.
Der Beschluss der Klinikgesellschafter, dass die Loreley-Kliniken zum 30. September geschlossen werden, war ein Schock für die Region und hat für massive Kritik gesorgt. Dem Oberweseler Stadtbürgermeister wurde vorgeworfen, mit seiner Enthaltung gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein letztlich den Weg für die Schließung freigemacht zu haben.
Oberstes Ziel sei, eine Insolvenz zu verhindern, denn nach Aussage des Geschäftsführers der Kliniken wäre es Anfang 2022 zur Zahlungsunfähigkeit gekommen, argumentierten die Bürgermeister. Würde die Marienhaus GmbH aber einen Insolvenzantrag stellen, wäre es nicht mehr möglich, den langjährigen Mitarbeitern Abfindungen aus Strukturfondsmitteln zu zahlen.
Das ist nachvollziehbar, wirft aber weitere Fragen auf – und in der Stadtratssitzung am Montag werden die Fraktionen sicher auch über die eine oder andere Frage diskutieren – und sicher auch über das Abstimmungsverhalten.
Den Weg für eine Schließung mit einer Enthaltung freizumachen, ist eine Entscheidung mit weitreichenden Konsequenzen für die gesamte Region. Die Diskussion darüber darf allein deshalb nicht hinter verschlossene Türen verschwinden. Sollten dabei Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse wirtschaftlicher Unternehmen berührt sein, was in der Gemeindeordnung als ein Grund für einen Ausschluss der Öffentlichkeit angeführt wird, hätte man diesen Anteil in den nicht öffentlichen Teil verlegen, den Rest aber öffentlich behandeln können.
Nun aber soll die Tür komplett verschlossen bleiben. Das zeugt von wenig Sensibilität mit Blick auf die zahlreichen Menschen, die im vergangenen Jahr für den Erhalt der Loreley-Kliniken auf die Straße gegangen sind, und die Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt der Kliniken starkgemacht hat. Die Schließungsgegner konnten aufgrund der Corona-Pandemie im April nicht auf die Straße gehen, um erneut zu demonstrieren, und behalfen sich notgedrungen damit, dass sie im Stillen weiße Laken aus ihren Fenstern hissten. Bei ihnen dürfte die Entscheidung, die Diskussion abseits der Öffentlichkeit zu führen, nur für weitere Politikverdrossenheit sorgen.
