Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Details zur künftigen reihenweisen Testung auf das Coronavirus genannt. „Mein Ziel ist es, noch im Mai eine Verordnung vorzulegen, die präventive Reihentests in Krankenhäusern und Pflegeheimen ermöglicht“, sagte Spahn im WELT-Interview. „Wenn Patienten und Bewohner aufgenommen oder verlegt werden, sollten Sars-CoV-2-Tests die Regel sein.“
Im Falle einer Infektion in der Einrichtung soll zudem beim gesamten Personal sowie bei allen Bewohnern und Patienten vorsorglich ein Abstrich gemacht werden. Auch symptomlose Kontaktpersonen von Infizierten sollen Anspruch auf Testung haben. Bisher mussten diese Symptome wie Fieber und Husten aufzeigen.
Mit der Verordnung hat Spahn Kriterien definiert, bei denen die gesetzlichen Krankenkassen zu einer Übernahme der Kosten verpflichtet sind. Grundlage für diese Ermächtigung ist das vergangene Woche vom Bundestag verabschiedete zweite Pandemiegesetz.
Bisher haben sich Kassen dagegen gewehrt, Tests für symptomlose Personen zu tragen. Es handele sich dabei um eine „staatliche Aufgabe“, die aus Steuermitteln finanziert werden solle, hieß es aus dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen. Einige Bundesländer testeten daher in den vergangenen Wochen auf eigene Kosten in Alten- und Pflegeheimen.
Spahn begründete die Neuregelung mit ungenutzten Testkapazitäten: Vergangene Woche seien in Deutschland 425.000 Tests durchgeführt worden, so der Minister. Möglich wären aber mehr als doppelt so viele gewesen. Alten- und Pflegeheime gelten mit ihrem teils starken Infektionsgeschehen als Hotspot der Corona-Pandemie.
Das Robert-Koch-Institut empfiehlt bereits seit April, bei „alten Menschen und anderen Risikogruppen“ ein „umfassendes Screening“ durchzuführen. Mehr als 3000 Heimbewohner, die mit Covid-19 infiziert waren, sind seit Beginn der Pandemie gestorben; das ist mehr als ein Drittel aller Corona-Toten.
Spahn verwies zudem auf eine entspannte Situation bei der Versorgung mit Schutzmaterial. „Wir sind sogar schon so weit, dass mehrere Kassenärztliche Vereinigungen sagen: Der Hof ist voll, bitte nicht mehr liefern“, so der Minister. Die täglichen Lieferungen an die Länder und Kassenärztlichen Vereinigungen sollen daher bis Mitte des Jahres beendet werden.
Zugleich wolle man mit dem Aufbau einer „dauerhaften nationalen Reserve“ an medizinischer Schutzkleidung beginnen. Diese könne Sicherheit für mehrere Monate gewährleisten und Engpässe wie im Februar und März verhindern.
