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Kritik an Finanzspritze für das Klinikum

Ein zweckgebundener Zuschuss sorgt bei Hoyerswerdaer AfD-Vertretern für Stirnrunzeln.

Von Mirko Kolodziej
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© Symbolfoto: Uwe Schulz

Hoyerswerda. Es ist jetzt acht Jahre her, dass das Land Sachsen ein spezielles Finanzbudget mit dem Namen Zukunftssicherungsfonds eingerichtet hat. Mit dem Ziel, „wichtige Investitionsvorhaben zu verstetigen“, steht daraus Geld unter anderem für Straßenbau, Schienen-Infrastruktur, bauliche Maßnahmen bei der Polizei, aber auch für sogenannte Krankenhaus-Digitalisierung zur Verfügung. Und so gab der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages aus diesem Topf im April zehn Millionen Euro „für die digitale Ertüchtigung von Krankenhäusern“ frei – einstimmig, wie Landtagssprecher Ivo Klatte auf Nachfrage sagt.

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